Frau Krause-Hinrichs
nimmt ab 19.08 Uhr an der Sitzung teil, es sind 8 GV-Mitglieder anwesend.
Herr
Brinkmann
Der
vorliegende Straßenzustandsbericht 2010 ist
der dritte Bericht der durch das Büro IBS angefertigt wurde. Der erste Straßenzustandsbericht
wurde 1996 und der zweite wurde 2004 erarbeitet. Herr Gröll vom Ing.-Büro IBS wird heute
diesen neuen Straßenzustandsbericht 2010 erläutern.
Nach
der Sommerpause wollen wir Ihnen einen Beschluss zur Erneuerung der Straßen (Prioritätenlist) der die gemeindliche
Beschlussvorlage von 1996 ablösen soll, zur Beratung vorlegen.
Herr
Gröll – Ing.-Büro IBS
Das
Büro IBS wurde durch die Gemeinde Kleinmachnow beauftragt, einen
Straßenzustandsbericht für das Jahr 2010 für die kommunalen Straßen im
Gemeindegebiet zu erarbeiten.
Herr
Gröll gibt Erläuterungen zum Straßenzustandsbericht.
Frau
Wagner-Lippoldt
Herr
Brinkmann, Frau von Törne, Herr Wilczek,
Herr Grützmann, Frau Krause-Hinrichs, Frau Neidel
Herr
Lippoldt - zu Protokoll
Mir ist wichtig, dass klargestellt wird, dass es
ganz konkrete Beschlüsse der Gemeindevertretung zum Umgang mit bestimmten
Straßen gibt, u. a. auch denkmalgeschützte Straßen. Es gibt ein
Schulwegsicherheitskonzept Am Weinberg, das ganz klar darauf ausgerichtet ist,
dort wo Ergänzungen notwendig sind, diese vorzunehmen und den Rest zu
reparieren. Insofern ist ein Investitionsbedarf von 150,- Euro/m² aus meiner
Sicht nichts anderes als die Vernichtung eines Denkmals, denn wenn Sie diese
Investitionsmittel verwenden, bauen Sie eine neue und erhalten keine alte
Straße. Denkmalgeschützte Straßen müssen auch als Denkmal erhalten und nicht
als Abklatsch neu gemacht werden.
Herr
Dr. Klocksin - zu Protokoll -
Zusammenfassung
1. Wenn man auf die Karte sieht, dann stellt man
fest, dass insgesamt sehr viel „Gelb –
Zustandsnote
3“, ausreichender Zustand - zu sehen ist. Man könnte den Eindruck gewinnen, hier ist ein dringender Handlungsbedarf,
weil wir in einem verrottetem Straßensystem leben. Das empfinde ich so nicht. Ich bitte diese Kriterien doch noch
einmal zu überprüfen. Da gebe ich
Frau Krause-Hinrichs Recht, dass eine Durchgangsstraße eine andere Betrachtung verdient, als eine Anliegerstraße in einem
Wohngebiet.
2. Bei der
Frage der Bewertung und bei der Kostenermittlung möchte ich für die nächste
Runde noch einmal eine Unterlegung
haben, wie sich die Preise errechnen, wie weit das gegriffen ist und wie weit das mit anderen
Kostenermittlungsverfahren kompatibel ist. Das gilt auch und gerade auf die abweichenden Volumina
zwischen Betonasphalt einerseits und Naturstein anderseits.
3. Die
Priorisierung, von der Sie verwaltungsseitig gesprochen haben, lässt mich aus
Sorge aufhorchen. Ich möchte
nicht, dass wir uns auf einmal selbst ein Kostenmonster aufbauen, ein Volumen von Millionen von Euro, wo auf
einmal dringlichst hier etwas zu leisten wäre. Wir sind nicht in einer Not. Wenn wir sukzessive über die Jahre, wie
es die Verwaltung richtig gemacht hat,
Stück für Stück uns die bedürftigen Straßen vornehmen, dann ist das völlig
richtig. Auch orientierend an den
uns zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Ich sehe hier keine Notwendigkeit für einen „Masterplan
Straßenausbau“ in Kleinmachnow.