Sitzung: 18.05.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 082/11
Frau
Neidel
Die
Drucksache bedarf keiner Erläuterung, da sie mit dem Vorentwurf identisch ist.
Abstimmungsergebnis zur
DS-Nr. 082/22: 7 Zustimmungen, 1 Gegenstimme, 0 Enthaltungen – mehrheitlich
zugestimmt