Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, im Stellenplan 2023 zwei Stellen für Gemeindeschwestern/Gemeindepfleger zu schaffen.

Die Arbeit der Gemeindeschwestern/der Gemeindepfleger soll darüber hinaus durch geeignete Büroräume, die auch als Anlaufstelle dienen und eine Bürofachkraft (mind. 50% Stelle) unterstützt werden.


Frau Pichl, Fraktion B90/Grüne, erläutert den vorliegenden Antrag und informiert, dass der Antrag bereits im Finanz – sowie Schul-, Kultur- und Sozialausschuss behandelt wurde. Die dort berechtigten Änderungsempfehlungen werden eingearbeitet und der geänderte Antrag wird zur Gemeindevertretersitzung am 30.06.2022 zur finalen Abstimmung vorgelegt. Aus Zeitgründung war die Überarbeitung bis zum heutigen Hauptausschuss nicht möglich.

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 052/22 beteiligen sich:

- Herr Baumgraß

- Herr Templin

- Frau Richel

- Herr Gutheins

- Herr Grubert

 

In der Diskussion wird kritisiert, dass der überarbeitete Antrag heute nicht vorliegt sowie werden noch viele Unstimmigkeiten gesehen, wobei festgestellt wird, dass ein Antrag jederzeit zur Gemeindevertretersitzung eingebracht werden kann. In den Grundzügen findet der heute vorliegende Antrag Unterstützung.


Der DS-Nr. 052/22 wird bei Stimmengleichheit keine Empfehlung zur Behandlung auf der Gemeindevertretersitzung am 30.06.2022 ausgesprochen.