Sitzung: 13.06.2022 Hauptausschuss
Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 052/22
Beschlussvorschlag:
Der
Bürgermeister wird beauftragt, im Stellenplan 2023 zwei Stellen für Gemeindeschwestern/Gemeindepfleger zu
schaffen.
Die Arbeit der Gemeindeschwestern/der Gemeindepfleger soll
darüber hinaus durch geeignete Büroräume, die auch als Anlaufstelle dienen
und eine Bürofachkraft (mind. 50% Stelle) unterstützt werden.
Frau Pichl, Fraktion B90/Grüne, erläutert den vorliegenden Antrag und
informiert, dass der Antrag bereits im Finanz – sowie Schul-, Kultur- und
Sozialausschuss behandelt wurde. Die dort berechtigten Änderungsempfehlungen
werden eingearbeitet und der geänderte Antrag wird zur Gemeindevertretersitzung
am 30.06.2022 zur finalen Abstimmung vorgelegt. Aus Zeitgründung war die
Überarbeitung bis zum heutigen Hauptausschuss nicht möglich.
An der Aussprache zur DS-Nr.
052/22 beteiligen sich:
- Herr Baumgraß
- Herr Templin
- Frau Richel
- Herr Gutheins
- Herr Grubert
•In der
Diskussion wird kritisiert, dass der überarbeitete Antrag heute nicht vorliegt
sowie werden noch viele Unstimmigkeiten gesehen, wobei festgestellt wird, dass
ein Antrag jederzeit zur Gemeindevertretersitzung eingebracht werden kann. In
den Grundzügen findet der heute vorliegende Antrag Unterstützung.
Der DS-Nr. 052/22 wird bei
Stimmengleichheit keine Empfehlung zur Behandlung auf der
Gemeindevertretersitzung am 30.06.2022 ausgesprochen.