Sitzung: 13.06.2022 Hauptausschuss
1. Frau Sahlmann, B90/Grüne:
Aufgrund der
Beschlussfassung zur Förderung von Solaranlagen ist die Frage, wann stehen die
Antragsformulare online zur Verfügung?
Herr Ernsting,
Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, beantwortet die Frage:
Die Erarbeitung des Online-Antrages ist heute fertiggestellt worden.
Allerdings steht die Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt, der die
Fördermittel enthält, erst am 30.06.2022 auf der Gemeindevertretersitzung an.
Vorausgesetzt der Beschlussfassung des Nachtragshaushaltes kann mit der
Auszahlung der Fördermittel begonnen werden. Das Online-Formular soll
allerdings schon vorher zur Verfügung stehen – immer mit dem genannten Verweis,
vorausgesetzt die Gemeindevertretung beschließt den Nachtragshaushalt. Das
Gesamtbudget für dieses Förderprogramm beträgt 1.000.000,00 €.
2. Frau Richel, Fraktion CDU:
Ab welchem Datum arbeitet der Zweckverband –Bauhof- wirtschaftlich?
→ Die Frage wird schriftlich beantwortet.