Ø  Der Vorsitzende gratuliert Frau Linke und Frau Knuth sowie Herrn Piecha von der Verwaltung, der heute aber nicht anwesend ist, nachträglich zum Geburtstag.

 

 

Bericht aus dem Regionalausschuss

Die letzte Sitzung des Regionalausschusses fand am 27. Juni 2022 statt. Wie immer gab es ein Schwerpunktthema, diesmal war es die Vorstellung der Aktivitäten zur Klimaneutralität der Stadt Teltow. Der Klimaschutzmanager der Stadt hat in einer Präsentation den Stand insbesondere zum Solarausbau auf stadteigenen Dächern und Flächen vorgestellt. Bemerkenswert war dabei, dass über reine Konzeptionen hinaus von planerisch unterlegten Umsetzungsprojekten berichtet werden konnte. Die Vertreter der anderen Gemeinden haben den Vortrag sehr interessiert zur Kenntnis genommen. In der nachfolgenden Diskussion wurde deutlich, dass eine deutlich intensivere Zusammenarbeit der drei Klimamanager von TKS dringend notwendig ist. Auch wäre es wünschenswert, bestimmte Umsetzungsschritte zu bündeln und so Synergieeffekte zu nutzen.

Ein weiteres Thema war der Jahresbericht des Bauhofes TKS und mit den dazugehörigen Beschlussvorlagen zum notwendigen Kapitalzuschuss. Der Kapitalzuschuss teilt sich entsprechend der jeweiligen Anteile der Gemeinden durch drei. Teltow und Stahnsdorf werden diesen Kapitalzuschuss in mehreren Teilsummen zahlen, Kleinmachnow wird den Kapitalzuschuss als Einmalzahlung leisten. Eine entsprechende Beschlussvorlage steht auf der Tagesordnung.

Weiterhin gab es allgemeine Informationen zur Lage der Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge in der Region.

Das Thema Brandschutz bzw. die Fortführung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow stand ebenfalls an. Dazu ist zu berichten, dass die Bürgermeister in einen Austausch getreten sind und sich eine positive Entwicklung abzeichnet.

 

 

Herr Templin, Vorsitzender der BIK-Fraktion

Sie sagten, dass es im Regionalausschuss Informationen zur Lage der Unterbringung der Flüchtlinge gab. Könnten Sie ein paar Informationen mitteilen?

 

 

Vorsitzender der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz

Wir haben die Information erhalten, dass das NH-Hotel in Benutzung kommen soll. Da ich aber online an der Sitzung teilgenommen habe, sind einige Informationen bei mir nicht vollständig angekommen. Ich gebe das Wort ab an das Mitglied des Regionalausschusses, Herrn Steinacker.

 

 

Herr Steinacker, BIK-Fraktion

Es ging eigentlich um die intelligente Informationsbeschaffung. Ich habe dann verwiesen auf diese von der Kreisverwaltung, konkret von Frau Laura Schaaf, das ist die Integrationsbeauftragte des Landkreises, initiierten Bürgerdialoge, wo alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner unseres Landkreises mit der Kreistagsverwaltung, mit den Akteuren, die sich dort um die ukrainischen Geflüchteten kümmern, austauschen können. In den letzten Sitzungen ging es ganz viel um Rechtskreiswechsel, Fiktionsbescheinigung, Registrierung usw., aber auch um ganz praktische Fragen der Unterbringung. Ich hatte im Nachgang zur Sitzung die Protokolle der letzten beiden Runden verschickt. Jetzt ins Detail zu gehen, würde den zeitlichen Rahmen sprengen.

 

 

 

Herr Kullack, FBL Schule/Kultur/Soziales

Auf der nächsten Sitzung des KuSo-Ausschusses werde ich umfassend informieren.

 

 

Frau Dr. Bastians-Osthaus, Vorsitzende der CDU-Fraktion

Ich habe eine Frage zu unserem Videokonferenz-System. In der Kommunalverfassung habe ich gelesen, dass sicherzustellen ist, dass wir uns alle immer sehen. Ich sehe nur Herrn Bültermann. Ist noch jemand per Videokonferenz anwesend?

 

 

Ø  Herr Hahn meldet sich zu Wort, dass er auch per Video an der Sitzung teilnimmt.

 

 

Frau Dr. Bastians-Osthaus, Vorsitzende der CDU-Fraktion

Ich möchte feststellen, dass ich Herrn Hahn bis gerade eben nicht gesehen habe, sondern nur Herrn Bültermann. Ich möchte bitten, dass sichergestellt wird, dass sich alle Anwesenden die ganze Zeit gegenseitig im Blick haben.

 

 

Vorsitzender der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz

Vielen Dank für den Hinweis. Das ist heute ein erster technischer Versuch. Es gibt noch eine weitere Unzulänglichkeit. Herr Bültermann und Herr Hahn können mich auch nicht sehen, obwohl sie mich sehen müssten. Das ist aber kein Grund, die Sitzung für die beiden Herren abzubrechen. Wir werden das jetzt so weiterlaufen lassen, es als Erfahrungswerte verarbeiten und in Zukunft ändern.