Sitzung: 30.06.2022 Gemeindevertretung
Ø
Der Vorsitzende
gratuliert Frau Linke und Frau Knuth sowie Herrn Piecha von der Verwaltung, der
heute aber nicht anwesend ist, nachträglich zum Geburtstag.
Bericht aus dem
Regionalausschuss
Die
letzte Sitzung des Regionalausschusses fand am 27. Juni 2022 statt. Wie immer
gab es ein Schwerpunktthema, diesmal war es die Vorstellung der Aktivitäten zur
Klimaneutralität der Stadt Teltow. Der Klimaschutzmanager der Stadt hat in
einer Präsentation den Stand insbesondere zum Solarausbau auf stadteigenen
Dächern und Flächen vorgestellt. Bemerkenswert war dabei, dass über reine
Konzeptionen hinaus von planerisch unterlegten Umsetzungsprojekten berichtet
werden konnte. Die Vertreter der anderen Gemeinden haben den Vortrag sehr
interessiert zur Kenntnis genommen. In der nachfolgenden Diskussion wurde
deutlich, dass eine deutlich intensivere Zusammenarbeit der drei Klimamanager
von TKS dringend notwendig ist. Auch wäre es wünschenswert, bestimmte Umsetzungsschritte
zu bündeln und so Synergieeffekte zu nutzen.
Ein
weiteres Thema war der Jahresbericht des Bauhofes TKS und mit den dazugehörigen
Beschlussvorlagen zum notwendigen Kapitalzuschuss. Der Kapitalzuschuss teilt
sich entsprechend der jeweiligen Anteile der Gemeinden durch drei. Teltow und
Stahnsdorf werden diesen Kapitalzuschuss in mehreren Teilsummen zahlen,
Kleinmachnow wird den Kapitalzuschuss als Einmalzahlung leisten. Eine entsprechende
Beschlussvorlage steht auf der Tagesordnung.
Weiterhin
gab es allgemeine Informationen zur Lage der Unterbringung der ukrainischen
Flüchtlinge in der Region.
Das
Thema Brandschutz bzw. die Fortführung der Verwaltungsvereinbarung zwischen
Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow stand ebenfalls an. Dazu ist zu berichten,
dass die Bürgermeister in einen Austausch getreten sind und sich eine positive
Entwicklung abzeichnet.
Herr
Templin, Vorsitzender der BIK-Fraktion
Sie sagten, dass es im
Regionalausschuss Informationen zur Lage der Unterbringung der Flüchtlinge gab.
Könnten Sie ein paar Informationen mitteilen?
Vorsitzender der
Gemeindevertretung, Herr Liebrenz
Wir haben die Information erhalten,
dass das NH-Hotel in Benutzung kommen soll. Da ich aber online an der Sitzung teilgenommen
habe, sind einige Informationen bei mir nicht vollständig angekommen. Ich gebe
das Wort ab an das Mitglied des Regionalausschusses, Herrn Steinacker.
Herr Steinacker, BIK-Fraktion
Es ging eigentlich um die
intelligente Informationsbeschaffung. Ich habe dann verwiesen auf diese von der
Kreisverwaltung, konkret von Frau Laura Schaaf, das ist die
Integrationsbeauftragte des Landkreises, initiierten Bürgerdialoge, wo alle
interessierten Einwohnerinnen und Einwohner unseres Landkreises mit der
Kreistagsverwaltung, mit den Akteuren, die sich dort um die ukrainischen
Geflüchteten kümmern, austauschen können. In den letzten Sitzungen ging es ganz
viel um Rechtskreiswechsel, Fiktionsbescheinigung, Registrierung usw., aber
auch um ganz praktische Fragen der Unterbringung. Ich hatte im Nachgang zur
Sitzung die Protokolle der letzten beiden Runden verschickt. Jetzt ins Detail
zu gehen, würde den zeitlichen Rahmen sprengen.
Herr Kullack, FBL Schule/Kultur/Soziales
Auf der nächsten Sitzung des
KuSo-Ausschusses werde ich umfassend informieren.
Frau Dr. Bastians-Osthaus,
Vorsitzende der CDU-Fraktion
Ich habe eine Frage zu unserem
Videokonferenz-System. In der Kommunalverfassung habe ich gelesen, dass
sicherzustellen ist, dass wir uns alle immer sehen. Ich sehe nur Herrn
Bültermann. Ist noch jemand per Videokonferenz anwesend?
Ø
Herr Hahn meldet sich zu Wort, dass er auch
per Video an der Sitzung teilnimmt.
Frau Dr. Bastians-Osthaus,
Vorsitzende der CDU-Fraktion
Ich möchte feststellen, dass ich
Herrn Hahn bis gerade eben nicht gesehen habe, sondern nur Herrn Bültermann.
Ich möchte bitten, dass sichergestellt wird, dass sich alle Anwesenden die
ganze Zeit gegenseitig im Blick haben.
Vorsitzender der
Gemeindevertretung, Herr Liebrenz
Vielen Dank für den Hinweis. Das ist
heute ein erster technischer Versuch. Es gibt noch eine weitere
Unzulänglichkeit. Herr Bültermann und Herr Hahn können mich auch nicht sehen,
obwohl sie mich sehen müssten. Das ist aber kein Grund, die Sitzung für die
beiden Herren abzubrechen. Wir werden das jetzt so weiterlaufen lassen, es als
Erfahrungswerte verarbeiten und in Zukunft ändern.