Frau Braune informiert die Anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses darüber, dass der Bürgermeister in der Sitzung des Kulturausschusses die Drucksache DS-Nr.: 058/22 (KulturGenossenschaft Neue Kammerspiele e.G. – Förderung zur Aufrechterhaltung des Kulturbetriebes) zurückgezogen hat. Somit steht diese Drucksache heute nicht mehr auf der Tagesordnung des Finanzausschusses.

Des Weiteren stellt Frau Braune ihre Mitarbeiterin Frau Emanuel-Baykal vor. Sie wird zum Tagesordnungspunkt 7 – mündliche Information zur Gas- und Strompreisentwicklung der gemeindlichen Objekte in Kleinmachnow vortragen.

Herr Schellberg fragt nach den Gründen, warum der Bürgermeister die Drucksache DS-Nr.: 058/22 zurückgezogen hat.

Frau Braune berichtet dazu, dass der Wirtschaftsplan überarbeitet werden muss. Ein weiterer Grund war, dass der Zeitraum von 10 Jahren, für die Gewährung finanzieller Mittel für die Aufrechterhaltung des Kulturbetriebes, zu lang ist.

Frau Richel spricht sich gegen die Rücknahme der Drucksache Kammerspiele von der Tagesordnung aus. Sie möchte, dass darüber diskutiert werden kann.

 

Ø  Herr Gutheins nimmt ab 18:38 Uhr an dieser Sitzung teil.

Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.

 

Frau Linke widerspricht dem Antrag von Frau Richel, über die Drucksache DS-Nr.: 058/22 zu diskutieren. Die Verwaltung kann jederzeit die Drucksachen zurückziehen. Somit besteht im Augenblick keine Diskussionsgrundlage.

Auch Herr Schellberg sieht das so. Wenn die Verwaltung eine Drucksache zurückzieht, besteht somit keine Diskussionsgrundlage.

Herr Templin merkt ebenfalls an, dass die Verwaltung immer seine eingebrachten Drucksachen zurückziehen kann.

Er schlägt jedoch vor, unter dem TOP „Sonstiges“ über die Sache zu diskutieren und vorhandene Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Frau Richel zieht ihren Antrag, doch über die Drucksache DS-Nr. 058/22 zu diskutieren, zurück.

 

Die geänderte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 25. August 2022 wird durch die stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses, Frau Schwarzkopf, festgestellt.