Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den Kommunen Teltow und Stahnsdorf die zukünftige Vorgehensweise für die Planung eines gemeinsamen Hallenbades in der Region abzustimmen. Die Gemeinde Kleinmachnow will ihre Beteiligung an weiteren Vorplanungen oder Untersuchungen für ein gemeinsames Hallenbad bis auf Weiteres zurückstellen.


Erklärungsbedarf seitens der Verwaltung gibt es nicht.

Frau Schwarzkopf erläutert kurz, dass der Bürgermeister vorschlägt, den Bau einer Schwimmhalle vorerst zurückzustellen. Auch die beiden anderen Kommunen werden diese Beschlussvorlage behandeln.

Herr Templin merkt an, dass mit diesem Beschluss festgelegt werden kann, ob sich Kleinmachnow überhaupt daran beteiligen möchte.

Mit diesem Beschluss signalisiert die Gemeinde Kleinmachnow, dass wir uns an keinen weiteren Vorplanungen und Untersuchungen bis auf Weiteres beteiligen werden. Er findet die vorliegende Drucksache absolut richtig und wird diese auch unterstützen.

 

Ø  Frau Pichl nimmt ab 18:44 Uhr an dieser Sitzung teil.

Somit sind 7 Gemeindevertreter anwesend.

 

Frau Linke begrüßt ebenfalls die Vorlage dieser Drucksache. Die finanzielle Lage in den Kommunen wird wahrscheinlich in den nächsten Jahren nicht besser werden. 

Auch Frau Richel stimmt diesen Antrag zu. Dennoch fragt Sie sich, mit welchem Ziel wird diese Drucksache vorgelegt. Es entsteht bei ihr der Eindruck, dass der Bürgermeister dieses Thema erledigen möchte und nutzt die derzeitige Situation (steigende Energiekosten usw.) aus. Sie äußert sich kritisch darüber, dass z. B. keine Unterlagen vorliegen, ob bzw. wie dieses Vorhaben finanzierbar wäre. Sie kann nicht einschätzen, ob es vielleicht doch finanzierbar wäre. Aus ihrer Sicht sollte aber nicht vom eigentlichen Ziel abgekommen werden.

Herr Gutheins macht darauf aufmerksam, dass die Formulierung „….zurückgestellt“ nicht bedeutet, dass ein Schwimmhallenbau abgelehnt wird. In der jetzigen Situation muss erst einmal geschaut werden, wie sich alles, die Energiekosten und die Finanzen der Gemeinde, entwickeln werden.

Laut Herrn Templin muss zwischen pflichtigen und freiwilligen Aufgaben unterschieden werden. Ein Schwimmhallenbau ist keine pflichtige Aufgabe.

Die vorliegende Drucksache wird lediglich bis auf Weiteres vertagt.

Herr Schellberg findet es dringend erforderlich, die Kapazitäten des Freibades zu überdenken. Dass das Freibad im Sommer täglich um 19 Uhr schließt, ist aus seiner Sicht fast schon ein Skandal. Auch über die jährliche Öffnung / längere Öffnung des Freibades sollte nochmals nachgedacht werden, z. Bsp. mittels einer Traglufthalle.

Es würde es begrüßen, wenn die Verwaltung alles was bisher dazu recherchiert und diskutiert wurde, einmal zusammenzutragen und zur Verfügung zu stellen.

Frau Schwarzkopf informiert darüber, dass der Bürgermeister im Kulturausschuss das „bis auf Weiteres“ genauer definiert hat. Er sprach im Kulturausschuss von 3-5 Jahren den Bau zurückzustellen. Frau Schwarzkopf hält dies für eine vernünftige Lösung.

Des Weiteren ist aus ihrer Sicht der Schwimmhallenbau nicht nur für Spiel und Spaß zu errichten, sondern auch für das Schulschwimmen. 

Zum Thema „Traglufthalle“ informiert Frau Schwarzkopf, dass dies bereits schon einmal diskutiert wurde und die Erkenntnis war, dass die Energiekosten, um diese Halle zu wärmen, einfach zu teuer wären.

 

Frau Schwarzkopf stellt die Drucksache DS-Nr.: 075/22 zur Abstimmung.

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 075/22 erfolgt einstimmig mit 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Templin, Frau Linke, Frau Richel, Herr Gutheins, Herr Schellberg und Frau Schwarzkopf.