Lfd. Nr. 15/2011 – Lärmschutz an Hauptstraßen

Frau Neidel

„Unter TOP 6 befindet sich der Vortrag zu den Planungen von Landesstraßen durch den Bereichsleiter für Planung und Entwurf des Landesbetriebes Straßenwesen Herrn Schmidt.“

 

Herr Tauscher

„Mein Anliegen war nicht nur der Lärmschutz an den Hauptstraßen, sondern überhaupt die Verkehrsbelastung, die durch die neuen Straßenbaumaßnahmen des Landes für unsere Anliegergemeinden zustande kommt.“

 

Frau Neidel

„Herr Schmidt wurde gebeten, insbesondere die Punkte Verkehrsprognosen, Lärmschutz, wie wird das berücksichtigt, und vor allen Dingen die Auswirkungen auf die Anwohner in Kleinmachnow, die an diesen Hauptstraßen wohnen, mit zu behandeln.“

 

Lfd. Nr. 8/2011 – Pflegearbeiten am Bannwald

Herr Musiol informiert, dass der Termin stattgefunden habe; mehr Informationen hierzu am Ende  des Tagesordnungspunktes.

 

Lfd. Nr. 11/2011- Winterdienst

Frau Leißner

„Mir ist kein solcher Beschluss bekannt.“

 

Herr Bittroff

„Wir hatten in der DS-Nr. 091/2010 darüber gesprochen, die anliegende Neufassung der Straßenreinigungssatzung und es steht auf Seite 3: „Der Bauhof müsste eine noch zu ermittelnde Anzahl von Halteverbotsschildern vorhalten, damit bestimmte zu räumende Strecken mit Halteverboten belegt werden.“ Darum ging es.“

 

Herr Tauscher

„Es ist der Ergebnisbericht des Arbeitskreises Winterwartung. Und Bestandteil dieses Protokolls dieser Arbeitsgruppe war das, was Herr Bittroff gerade eben zitiert hat. Es ist Anhang zum Beschluss, nur nicht direkt Beschlusstext, aber deshalb gehört es zusammen.“

 

Herr Musiol

„Dieser Punkt bleibt auf der Liste.“

 

Lfd. Nr. 12/2011 – Winterdienst – Beschluss aus 2008 noch unerledigt

Frau Leißner

Dieser Beschluss, DS-Nr. 340/08, wurde in die Praxis umgesetzt.

 

Herr Lippoldt

„Ich sehe es anders als die Verwaltung – der Beschluss ist nach wie vor nicht umgesetzt. Er ist unverändert aktuell.“

 

Frau Leißner

„Sie hatten damals in der Begründung auch geschrieben, dass 20 Straßen von 171 Straßen eine gemeindliche Winterwartung erfahren, in Kategorie I aufgenommen sind. Mit der letzten Änderung der Straßenreinigungssatzung sind mehr Straßen hinzugekommen. Wir haben jetzt 49 Straßen, im Gegensatz zu damals eine Dopplung. Wenn Sie jetzt sagen, dass es eine Zweiklassengesellschaft gibt, die wird es immer geben, Kategorie I und II. Und von 20 Straßen zu 2008 sind nunmehr 49 Straßen in Kategorie I aufgenommen. Und das ist auch schon eine Teilumsetzung Ihres Beschlusses.“

 

Herr Tauscher

„Meine Meinung dazu ist anders, nicht dass wir verteilt bekommen was wir schon zu Hause haben, sondern, dass die Verwaltung zu den beiden Beschlüssen eine schriftliche Bewertung vornimmt, was ist erfüllt, was ist nicht erfüllt.“

 

Herr Kreemke

„Vielleicht sollte man mal prüfen, inwieweit es möglich wäre, dass man ganz Kleinmachnow von Schnee beräumt und die Kosten auf alle Anwohner gleichmäßig umlegt.“

 

Herr Musiol

Verteilung des Beschlusses DS-Nr. 340/08 zur nächsten Sitzung und nochmalige Beratung.

 

Lfd.-Nr. 15/2011 – Übersicht vorhandener Bänke in der Gemeinde

Frau Neidel: Die Übersicht wird mit dem Protokoll verteilt (Anlage 1).  Versendung der Übersicht auch an Herrn Dr. Franke als Vorstand des Seniorenbeirates. In der nächsten Sitzung sind Anregungen hinsichtlich Ergänzungen von Bänken erwünscht.

 

Lfd.-Nr. 16/2011 – Endfassung Straßenzustandsbericht

Frau Neidel: Wenn die Endfassung des Straßenzustandsberichts vorliegt, werden wir diese verteilen.

 

Lfd.-Nr. 17/2011 – Lärmaktionsplan – gemeinsamer Termin Bau-/UVO-Ausschuss

Frau Neidel: Ein konkreter Termin steht für den 12.09.2011, 18.00 Uhr als gemeinsame Sitzung ohne Beschlussfassung (Abwägungsprozess Lärmaktionsplan).

Herr Tauscher, Frau Heilmann und Frau Sahlmann äußern, an diesem Tage nicht zu können.

 

Lfd.-Nr. 18/2011 – Was sagt das Gesetz aus - ab 20.000: Einwohner oder 20.000:  Hauptwohnsitze (Standarderprobungsgesetz)

Frau Leißner

Bis 30.06.2012 ist das Standarderprobungsgesetz verlängert worden. In dieser Zeit ist es irrelevant, ober wir über die 20.000-Grenze kommen oder nicht.

 

Lfd.-Nr. 19/2011 – Plakatierung nimmt Überhand

Auf Nachfrage von Herrn Musiol an Herrn Kreemke geht es hauptsächlich um die Plakatierung an Bäumen, zum Beispiel Meiereifeld Ecke Uhlenhorst.

Frau Leißner: Widerrechtlich angebrachte Plakate werden geahndet. Die restlichen an den Bäumen befindlichen Plakate wurden entfernt.

Herr Musiol: Im Nachklang der Sitzung als Herr Müller vom Teltower Marketing Büro anwesend war, habe ich Frau Leißner gebeten, darüber zu informieren, wie die Plakatierung für den Ort Kleinmachnow gestaltet ist (Vertrag mit Mediateam, Plakatierung im Allgemein bzw. anlässlich dem Schleusenfest).

 

Lfd.-Nr. 8/2011 – Pflegearbeiten im Bannwald

Herr Musiol informiert über den Begehungstermin mit Herrn Büsch (Planer) und Frau Schreiber (Gemeindeamt) durch den zweiten Bauabschnitt (Karl-Marx-Straße bis zur Steinwegschule).

„Die Umsetzung des Beschlusses in der Baumaßnahme sei 100%ig erfolgt. Was wir als Problem  im ersten und auch im zweiten Bauabschnitt hatten, sind die hinteren Tore. Die Beschlussfassung war so, dass hintere Tore, Trampelpfade und der Grünschnitt aus den Gärten vermieden werden sollten, indem die Tore zugelegt werden. Dieser Bauabschnitt hat 40.000,00 € gekostet, inklusive zwei Jahre Pflegemaßnahmen. Mit der Beseitigung der Sperren durch einige Anwohner ist das dafür von der Gemeinde aufgebrachte Geld somit umsonst ausgegeben worden. Das ist so nicht hinnehmbar. Hierüber sollten wir im Herbst noch einmal reden, ob andere Maßnahmen zu ergreifen sind. Wie ich gehört habe, ist der dritte Bauabschnitt aus Geldgründen nicht in Planung? Der Planer war darüber sehr unzufrieden und fände es sehr schade, wenn wir nicht kontinuierlich bis zum Ende die eigentliche Planung/Pflege zu Ende bringen.“

 

Frau Neidel: „ Ich kann das so nicht bestätigen. Wir haben uns hier in der Verwaltung noch nicht verständigt, was wir für den Haushalt 2012 anmelden. Bekannt ist, dass wir Mittel sparen wollen; aber ich kann nicht bestätigen, dass der Bannwald darunter leiden soll. Wir werden Sie in der nächsten Ausschusssitzung darüber informieren, was sich in der Haushaltsanmeldung für den Bannwald wiederfindet.