Herr Tauscher fragt an:

 

1.       Breite Fußgängerweg Adolf-Grimme-Ring hoch zu den Kindergärten (zu schmal für Mutter und Kind und Kinderwagen): Ist der Verwaltung bekannt, ob das Maaß normgerecht ist oder hat sich die Fläche so ergeben, weil es anders nicht gepasst hat? Bitte um Überprüfung.

(Frage in die OP-Liste)

 

2.       Inwieweit wird regelmäßig kontrolliert, dass Hecken aus den Grundstücken die Fußwege nicht einschränken (z. B. Grasweg)?

 

Beantwortung Frau Leißner: Diese Sachen werden täglich kontrolliert, nicht jeden Tag überall, sondern abschnittsweise.

 

3.       Eine Information und Frage: Information zur Situation des Uhlenhorsts zwischen Karl-Marx-Straße und Ernst-Thälmann-Straße. Ich möchte ausdrücklich zu Protokoll geben, dass aufgrund, der eine kannte den anderen oder so etwas innerhalb der CDU, Kontakts mit dem Manager, sich die Fahrten für die Jet-Tankstellen (für die Tanklaster) ändern werden, so dass die Tanklaster nicht mehr durch den Uhlenhorst fahren werden. Eine „Bombe“ ist somit weg, aber nicht das Gesamtproblem. Wir als UVO-Ausschuss, ich empfinde das jedenfalls so, sind nicht ausreichend informiert, es gibt merkwürdige Meldungen von den Bürgern, so als ob der Bürgermeister die Beschlusslage, die wir nun einmal haben, nicht umsetzen will, sondern sogar aufheben möchte. Und wenn dem so wäre, würde ich das in die nächste GV bringen. Trifft es zu, dass ein Antrag für die Einbahnstraße gestellt ist und wäre es möglich, diesen Antrag den Mitgliedern des UVO zur Kenntnis zu geben?

 

Herr Musiol erweitert das Anliegen von Herrn Tauscher und bittet in diesem Zusammenhang um eine Auflistung, wann welcher Beschluss gestellt worden ist bzw. wann kam der Bescheid und wie ist beschieden worden.

 

Frau Leißner: Ein Antrag ist gestellt worden, eine Entscheidung liegt noch nicht vor. Wenn eine Entscheidung vorliegt, werden wir Sie darüber informieren.

 

Herr Lippoldt zu Protokoll:

An der Karl-Marx-Straße, beginnend an der Einmündung Hochwald/Schopfheimer Allee in Richtung Zehlendorfer Damm, ist das Überwachsen des zulässigen Radweges (Fußweg mit Freigabe für Radfahrer) seit Jahren so dramatisch, dass außerdem der Stacheldraht auf Augenhöhe lose ist von diesem alten Zaun und dass seit 2008, seitdem wir die Ortsbegehung hatten für den Bau der Karl-Marx-Straße immer noch der Betonblock vor der wilden Einfahrt zur Waldorfschule liegt.

 

Frau Sahlmann fragt an:

 

1.       In der Ernst-Thälmann-Straße, der Bereich vor der Kita, in Richtung Zehlendorfer Damm, wo es den dramatisch schmalen Geh- und Radweg gibt, sollte seit langer Zeit eine Änderung erfolgen und entwidmet werden. Ist das jetzt beantragt?

 

Antwort Frau Neidel:

Das steht im Maßnahmenkatalog – der Antrag wurde gestellt, ein Angebotsstreifen ist in Aussicht gestellt. Eine Anordnung liegt noch nicht vor.

 

2.       Der Geh- und Radweg im Bereich des Augustinum ist auch sehr, sehr schmal und an einer Stelle kommt ein Gitter, Drängelgitter, wo man nicht mehr weiter kommt. Wem gehört die Fläche? Und der zweite Schritt wäre dann dort eine Entwidmung hinzubekommen oder eine Veränderung. Es ist dort sehr gefährlich.

Frage konnte nicht beantwortet werden (OP-Liste).