Sitzung: 14.09.2022 Gemeindevertretung
1.
Frau
Schwarzkopf
1.1 Im
Jahr 2017 hat die Kommune eine Befragung unter den Bürgerinnen und Bürgern
durchgeführt. Diese ergab, dass an erster Stelle der Wunsch besteht, einen
Erlebnisspielplatz zu errichten. Der Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Erlebnisspielplatzes
wurde im März/April 2019 in allen Ausschüssen einstimmig beschlossen. Es wurden
40.000 Euro für die Planung bewilligt und eine Standarduntersuchung
vorgenommen. Diese ergab, dass der Standort POT 19 an der Kleingartenanlage am
Kiefernweg gut eignet. Eine Fertigstellung wurde für das Jahr 2020 avisiert. In
der Gemeindevertretersitzung am 10. Februar 2022 wurde ein weiterer Standort
verhandelt. Die Standortuntersuchung im Heidefeld 1 sollte in der
Gemeindevertretersitzung im März bzw. im Juni 2022 vorgestellt werden. Wie weit
ist die Umsetzung eines Bürgerbegehrens aus dem Jahr 2017/2018, wofür bereits
90.000 Euro für Untersuchungen und Planungen ausgegeben wurden, gediegen?
Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen
In der
vorangegangenen Sitzung wurde ja bereits darüber informiert, dass das
„Kinderspiel in Kleinmachnow“ Konzept fortgeschrieben wird und zwar mit Blick
auf den inzwischen denkbaren Standort auf dem Gelände der ehemaligen
Dachdeckerei Kleemann, das demnächst beräumt wird. Dazu liegt ein erster
Entwurf vor, der noch präzisiert wird. Dieser Vorschlag mit der entsprechenden
Untersuchungsergänzung wird dann in die Fachausschüsse im November eingespeist.
2.
Frau Winde
2.1
Wie ist der Stand bezüglich des grünen
Klassenzimmers auf dem Gelände der Maxim-Gorki-Gesamtschule?
2.2
Wie ist es um die Stellenausschreibung für eine
Museumsleitung bestellt?
2.3
Wie ist der Stand zu den Ersatzpflanzungen auf
dem Grundstück Zehlendorfer Damm 73?
2.4
An unsere Fraktion ist herangetragen worden,
dass die Skulptur „Die Badende“, die auf dem Gelände der Eigenherd-Schule
steht, auf die Grünflächen am Düppelteich umziehen soll. Was hat es damit auf
sich?
Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen
Zu 2.1
Der
Planungsauftrag ist inzwischen erteilt und die Entwurfsplanung wird gegenwärtig
erarbeitet. Wenn es gut läuft, wird möglicherweise in den Ausschüssen im
November ein Errichtungsbeschluss vorgelegt.
Zu 2.3
Im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bauausschusses könnte ich dann etwas zur
Ersatzbepflanzung auf dem Grundstück Zehlendorfer Damm 71-73 sagen. Das gehört
nicht in den öffentlichen Teil.
Zu 2.4
Wenn Sie
mich fragen, als den für die Grünfläche am Düppelteich zuständigen
Fachbereichsleiter, würde ich sagen, dass wir sie dort auf keinen Fall dort
hinstellen. Wie die neu aufgestellte Sitzbank belegt, haben wir es dort mit
Vandalismus zu tun und dem sollte man diese wertvolle Figur nicht aussetzen.
Bürgermeister
Herr Grubert
Zu 2.4
Es bestand
keine Absicht, die Skulptur umzusetzen, es gab immer nur Hinweise von
engagierten Bürgern.
Zu 2.2
Wir werden
ein Haushaltsproblem haben, das heißt die Kosten, insbesondere die
Personalkosten, sind für das Jahr 2023 voraussichtlich so hoch, dass wir schon
schauen müssen, wo wir einsparen können. Da auch erst im Jahr 2023 mit der
Sanierung der Auferstehungskirche begonnen wird, wird auch die Ausschreibung
der Stelle erst im Jahr 2023 erfolgen.
Ende der öffentlichen Sitzung – 20:48 Uhr