Sitzung: 19.09.2022 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 051/21/1
Herr
Ernsting
führt
ein. Die Drucksache hat den Fachausschüssen und dem Hauptausschuss erstmals im
Sommer 2021 vorgelegen. Sie wird nun erneut eingebracht, nachdem es
hinsichtlich der Anordnung von Stellplätzen für die Gewerbetreibenden im
Bereich Zehlendorfer Damm/ Meiereifeld eine abweichende Stellungnahme des
UVO-Ausschusses gab. Diese Stellungnahme ist inzwischen in die Vorlage
eingearbeitet. Auch liegt inzwischen ein Grundsatzbeschluss zur Planung der
Radverkehrsführung entlang Zehlendorfer Damm vor. Die Verwaltung möchte nun die
Entwurfsplanung für den Straßenzug Zehlendorfer Damm einschließlich des HSP4 in
Auftrag geben und benötigt dazu auch eine Entscheidung für den
Handlungsschwerpunkt.
An
der Diskussion beteiligen sich:
Herr
Sahlmann, Frau Sahlmann
Diskussionspunkte
sind:
-
Radwegeführung in der Straße Meiereifeld
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – einstimmig empfohlen