Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Herr Ernsting

führt ein. Die Drucksache hat den Fachausschüssen und dem Hauptausschuss erstmals im Sommer 2021 vorgelegen. Sie wird nun erneut eingebracht, nachdem es hinsichtlich der Anordnung von Stellplätzen für die Gewerbetreibenden im Bereich Zehlendorfer Damm/ Meiereifeld eine abweichende Stellungnahme des UVO-Ausschusses gab. Diese Stellungnahme ist inzwischen in die Vorlage eingearbeitet. Auch liegt inzwischen ein Grundsatzbeschluss zur Planung der Radverkehrsführung entlang Zehlendorfer Damm vor. Die Verwaltung möchte nun die Entwurfsplanung für den Straßenzug Zehlendorfer Damm einschließlich des HSP4 in Auftrag geben und benötigt dazu auch eine Entscheidung für den Handlungsschwerpunkt.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Sahlmann, Frau Sahlmann

 

Diskussionspunkte sind:

- Radwegeführung in der Straße Meiereifeld


Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – einstimmig empfohlen