Frau Braune stellt den Stand der Haushaltsplanung 2023 vor.

-       Die Haushaltsplanung basiert auf den Eckwertebeschluss sowie die Orientierungsdaten des Landes Brandenburg vom 15.08.2022, die Mai-Steuerschätzung, die aktuelle Preisentwicklung, die überarbeiteten Mittelveranschlagungen der Fachbereiche und diverse Grundsatz- bzw. Errichtungsbeschlüsse für Investitionen (Maßnahmen).

-       Der endgültige Stellenplan, der vom Fachbereich Büro des Bürgermeisters erarbeitet wird, liegt noch nicht vor, berücksichtigt sind aber bereits eine 2%ige Tarifsteigerung und 9 neue Vollzeitstellen.

-       Berücksichtigt sind voraussichtliche Kostensteigerungen bei der Energieversorgung (100% bei Gas, 30% bei Strom).

-       Die Rücklage der Gemeinde betrug ca. 85 Mio € zum 31.12.2022.

 

Bedeutende Eckpunkt im Finanzplan (Auswahl):

-       Maßnahme Verbesserung Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, Bauphase A

-       Einlage in die Kapitalrücklage gewog

-       Maßnahme Ersatzneubau Hort „Am Hochwald“ als Modulbau

-       Fortsetzung Herstellung barrierefreie Bushaltestellen

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Sahlmann

 

Diskussionspunkte sind:

-       Die Kosten für die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK) sind im Wesentlichen bereits enthalten und im Haushaltsplan den jeweiligen Produkten zugeordnet.