Herr Ernsting

erläutert anhand der an die Ausschussmitglieder verteilten Übersicht (BAU-Info) die Anmeldungen des Fachbereiches Bauen/Wohnen für den Ergebnishaushalt 2023 (Aufwand). Da die Haushaltsplanung noch nicht abgeschlossen werden konnte, wird es im nächsten Sitzungsdurchlauf mit dem Beschlussvorschlag zum Haushalt 2023 auch eine aktualisierte und dann vervollständigte Version dieser BAU-Info geben.

 

18:19 Uhr: Frau Scheib nimmt an der Sitzung teil, es sind 7 Mitglieder der Gemeindevertretung anwesend.

 

-       Im Jahr 2022 ist die Zuständigkeit für Instandhaltung und Neubau gemeindeeigener und öffentlich genutzter Gebäude vom FB Schule/Kultur/Soziales an den FB Bauen/Wohnen übergegangen. Das spiegelt sich jetzt auch in der Haushaltsplanung wider.

-       In Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK) ist für jährlich zwei dieser Gebäude die Erarbeitung einer energetischen Sanierungsplanung vorgesehen.

-       Kostenintensiver Punkt bei den gemeindeeigenen u. öffentlich genutzten Objekten in den kommenden Jahren wird die Instandsetzung sein, z.B. die von Holzfenstern an der Steinweg-Schule und an der Maxim-Gorki-Gesamtschule.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Bültermann, Frau Sahlmann

 

Diskussionspunkte sind:

-       Heizungsoptimierung: Was ist für die Grundschule „Auf dem Seeberg“ geplant? Wie geht die Verwaltung mit dem erteilten Prüfauftrag zum Einsatz von Wärmepumpen um?

-       Straßenreinigung: Die Bankettpflege erscheint mangelhaft und entspricht nicht dem Ordnungsempfinden mancher Bürgerinnen und Bürger.

-       Der frühere Zuschuss zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist seit einigen Jahren nicht mehr erforderlich. Können diese Gelder nicht für die weitere Verbesserung des Busverkehrs eingesetzt werden?

 

Antworten zu Diskussionspunkten:

-       Bei der Grundschule „Auf dem Seeberg“ sind der Austausch von defekten Steuerungsventilen und ein hydraulischer Abgleich geplant, letzterer wurde dort bisher nicht durchgeführt und soll einen optimierten Heizungsbetrieb ermöglichen. Was das Thema Wärmepumpen oder andere, nicht auf fossilen Brennstoffen beruhende Heiztechniken angeht, sollen energetische Sanierungsplanungen für das Rathaus und die Eigenherdschule beauftragt werden.

-       Die ÖPNV-Mittel in Höhe von seinerzeit 177.000 € p.a., die bis 2018 für einen verdichteten Bus-Takt an den Landkreis gezahlt wurden, werden seit 2019 von diesem getragen. Das so eingesparte Geld liegt allerdings nicht ungenutzt herum, sondern wird nicht mehr geplant und an anderer Stelle im Haushalt eingesetzt. Soll eine weitere Verbesserung vorgesehen werden, müssten dazu erst einmal Überlegungen angestellt und Gespräche mit dem Landkreis bzw. regiobus geführt werden.

 

Frau Braune bietet an, für weiterer Erläuterungen der Haushaltsplanung zu den Fraktionssitzungen zu kommen. Zusätzlich soll eine Klausurtagung des Bürgermeisters und der Verwaltung zum Haushalt mit allen interessierten Mitgliedern der Gemeindevertretung und des Finanzausschusses stattfinden.