Die Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Gemeinde Kleinmachnow, (Straßenreinigungsgebührensatzung – Anlage), wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

 

 

Anlagen

·       Entwurf Straßenreinigungsgebührensatzung  

·       Bericht über die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren inklusive Winterdienst für die Jahre 2023-2024

 

 

Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 095/22:

Eine Aussprache findet nicht statt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 095/22:

Die DS-Nr. 095/22 wird einstimmig beschlossen.