Sitzung: 20.10.2022 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen
per 20. Oktober 2022
Einwohner mit Hauptwohnung: 20.358
Einwohner mit Nebenwohnung: 715
Beabsichtigter
Glasfaserausbau
Am Montag, den 17. Oktober 2022, fand
die erste von drei Informationsveranstaltungen durch die Deutsche Glasfaser
GmbH statt. Die Nachfragebündelung soll laut Deutscher Glasfaser bis 28. Januar
2023 erfolgen. Bei Erreichen von 33 % der Grundstücke wird dann auch mit dem
Ausbau begonnen. Am Parkplatz des Freibades an der Rammrath-Brücke eine
Informationsstelle in Form eines Containers aufgestellt. Die Gemeinde ist aber
nur insoweit involviert, dass sie der Glasfaser, wie anderen Betreibern auch,
die Möglichkeit geben wird, im Ort zu werben. Dafür werden öffentliche Räume,
sofern sie frei sind, zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde führt keine
Rechtsberatung durch.
Weitere Informationsveranstaltungen
finden in dieser Woche in der Eigenherd-Schule und der Steinweg-Schule statt.
Veranstaltung
Parken in engen Straßen
Am
Dienstag, den 18. Oktober 2022, fand im Bürgersaal des Rathauses Kleinmachnow
eine Informationsveranstaltung statt, die sehr gut besucht war. Wir haben den
Anwesenden die rechtliche Situation erläutert. Wenn Straßen unter 5,05 Meter
breit sind, ist ein Parken und Halten nicht zulässig. Für viele der anwesenden
Bürger war das sehr überraschend. Nur ca. ein Drittel der Anwesenden finden es
richtig, dagegen vorzugehen, weil es viel zu eng ist und APM und
Rettungsfahrzeuge nicht ordnungsgemäß durchfahren können. Die Verwaltung hat
als Lösung für Besucher, Handwerker und Pflegedienste vorgeschlagen, dass in
den Straßen auf einer Straßenseite abschnittsweise, mit Verkehrszeichen
geregelt, das Parken und Halten mit zwei Rädern auf dem Bürgersteig zu
gestatten. Diese Parkmöglichkeit soll mit Parkscheibe und Zeitbegrenzung
möglich sein.
Ø
18:30
Uhr – Herr Gutheins nimmt an der Sitzung teil.
Nachfragen zum Bericht:
Frau Pichl,
Vorsitzende der Fraktion B 90/Grüne
Sie hatten ja schon erwähnt, dass es
von den Bürgerinnen und Bürgern nicht so gut aufgenommen wurde. Hatten Sie zu
einer Infoveranstaltung oder zu einer Dialogveranstaltung eingeladen? Ich wurde
angesprochen, dass es überhaupt kein Dialog gewesen wäre.
Bürgermeister
Herr Grubert
Es ist tatsächlich so wie Sie sagen,
Frau Pichl. Einige Lösungsvorschläge der Bürger waren das Parken auf einer
Straßenseite oder eine Einbahnstraßenregelung. Die Straße ist dann aber immer
noch zu schmal. Letztendlich war es aber eine Informationsveranstaltung, in der
um Anregungen gebeten wurde. Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren auch
eingeladen, leider waren nur drei anwesend.
Herr
Templin, Vorsitzender der BIK-Fraktion
Wie viele Geflüchtete wohnen zurzeit
in Kleinmachnow?
Bürgermeister
Herr Grubert
Zurzeit leben in Kleinmachnow 242
Geflüchtete. Für den Willkommensladen, der im ehemaligen nh-Hotel untergebracht
ist, wurde eine neue Unterkunft in der Förster-Funke-Allee 15 gefunden. Der
Eigentümer will sein Haus für ein bis zwei Jahre zur Verfügung stellen. Im
Moment laufen Verhandlungen mit dem Landkreis, ob Fördermittel zur Verfügung
stellt werden können. Das geschieht in Übereinstimmung mit der Stiftung „Altes
Dorf“, die da federführend ist. Es wäre sehr gut, wenn wir den Willkommensladen
weiter betreiben könnten. Der Landkreis hat eine Unterstützung zugesichert.