Sitzung: 15.12.2022 Gemeindevertretung
1.
Frau Lehmann-Conlan,
Wacholderweg 39
1.1
Als wir hörten, dass das Kino
um seinen Weiterbestand kämpft bzw. mit einer Kürzung der Zuschüsse rechnen
muss, gerade in diesen schweren Zeiten wo alles teurer wird, besonders Energie,
waren wir sehr in Sorge. Ich habe eine Unterschriftensammlung gestartet, es
sind 1028 Unterschriften zusammengekommen, die ich Ihnen zum Ende
meines Statements gerne übergeben möchte. Die Unterzeichnenden bitten darum,
dass das Kino weiter unterstützt wird, denn es ist ein wichtiger kultureller
Mittelpunkt in dieser Gemeinde. Dieses Kino bietet so viel, es ist eine Brücke
zwischen Vergangenheit und Zukunft, es hat eine lange Geschichte und es hat
eine faszinierende Atmosphäre. Bis man so etwas einzigartiges wieder findet,
muss man lange suchen. Es gibt ja nicht nur Kino - ein tolles Team kümmert sich
um ein kreatives Programm. In Kombination mit dem „Schröders“, wo man hinterher
über den Film sprechen kann, ist es ein Zentrum, das man für Kleinmachnow
unbedingt erhalten sollte.
Ø
Der Vorsitzende bedankt sich
für den Redebeitrag und nimmt, stellvertretend für die gesamte
Gemeindevertretung, die Unterschriftenlisten entgegen.
2.
Herr Bornemann,
Karl-Marx-Straße 18a
2.1
Meine Frage bezieht sich auf
die sich andeutenden Notlagen in diesem Land. Was wird die Gemeinde
Kleinmachnow tun, damit im Notfall z. B.
Blackout oder was auch immer kommen könnte, diese Gemeinde in dieser
Situation resilient ist?
Bürgermeister
Herr Grubert
Durch
die CDU-Fraktion wurden gleichlautende Anfragen schriftlich eingereicht und
beantwortet. Die Antwort kann ab morgen auf der Homepage eingesehen werden. Es
ist geregelt, wofür der Landkreis zuständig ist und wofür die Gemeinde
verantwortlich ist. Frau Richel gibt Ihnen vorab die schriftliche Antwort.
3.
Herr Kohls, Am Pferdegatter 14
3.1
Nach meinem Kenntnisstand gibt
es aktuell in Kleinmachnow keine Sammelunterkünfte für Geflüchtete. Plant
die Gemeinde Kleinmachnow, Raum für eine Sammelunterkunft zu schaffen?
Bürgermeister
Herr Grubert
Die
Gemeinde Kleinmachnow plant nichts, da sie dafür nicht zuständig ist. In
Absprache mit dem Landkreis laufen Gespräche und Planungen für
Flüchtlings-Unterkünfte und Wohnungen in der Region TKS. Zugleich gibt es vom
Landkreis eine Anfrage, der wird auch mit der Aufstellung des Bebauungsplanes
für das Gebiet am „Schwarzen Weg“ heute nachkommen werden. Der Landkreis könnte
sich vorstellen, 2025 dort ein Gebäude mit Wohnungen für Geflüchtete zur
Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang bedanke ich mich noch einmal bei
den Kleinmachnowerinnen und Kleinmachnowern, die privat Wohnraum für
Flüchtlinge zur Verfügung gestellt haben.
4.
Herr Fink, Waldwinkel 47
4.1
Klimaschutzkonzept Kleinmachnow
– Welche Maßnahmen werden im Jahr Jahr 2023 umgesetzt?
Herr
Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen
Im
Haushaltsplan haben wir noch eine Reihe von Maßnahmen verankert, nicht alles
unter dem Oberbegriff Klimaschutz, sondern den Fachdiensten zugeordnet. Die
jetzt alle aufzuführen, würde den zeitlichen Rahmen sprengen. Wir können uns
gerne noch einmal verabreden und ich erläutere es Ihnen noch einmal an Hand des
Haushaltsplanes.
5.
Herr Lehmann, Hinter dem Roggen
14
5.1 Ist es möglich, eine Studie zur
geothermischen Energiegewinnung in Kleinmachnow bzw. in TKS in Auftrag zu
geben?
Bürgermeister Herr Grubert
Das kann ich nicht sagen. Ich nehme die
Frage mit und werde auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung im Februar
2023 darüber berichten.
Ø Herr Steinacker führt aus, dass Herr Lehmann die Frage bereits im letzten Regionalausschuss gestellt hat und regt an, im nächsten Lenkungsausschuss zum Klimaschutz darüber zu diskutieren.