Beschlussvorschlag:

 

Auf Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2023 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

 

Anlage:

Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan 2023

 

Beschlussvorschlag:

 

 

XXX

 

Diese Beschlussvorlage wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss:          8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Kulturausschuss:       8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Umweltausschuss     6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Drucksache anhand einer Präsentation. Die Präsentation wird als Anlage zum Protokoll gegeben.

 

Ø  Herr Krüger verlässt um 19:57 Uhr diese Sitzung.

Somit sind 5 Gemeindevertreter anwesend.

 

Frau Schwarzkopf möchte gern wissen, was die Ursache dafür ist, dass in der Eigenherd-Schule 100.000 € mehr Sanierungskosten als beispielsweise in der Steinweg-Schule angefallen sind.

Diese Frage wird schriftlich beantwortet.

Des Weiteren möchte Frau Schwarzkopf wissen, warum der Museumskurator im Jahr 2025 nicht mehr im Haushalt ist.

Dazu informiert der Bürgermeister, dass im nächsten Jahr ein Museumskurator eingestellt werden soll. Danach gehen die Kosten in die Personalkosten und sind dann dort zu finden.

Abschließend fragt Sie nach, wieviel Kosten werden für den Feuerwehrneubau erwartet?

Dazu berichtet Herr Grubert, dass mit ca. 12 Mio. € gerechnet werden muss. Jetzt wird aber erst angefangen zu planen und die europaweite Ausschreibung für die Planungsleistungen starten erst jetzt.

Herr Gutheins möchte gern wissen, wie die Kosten für den Umbau der Bushaltestellen errechnet wurden.

Dazu informiert Herr Grubert, dass im September 2022 die geplante Maßnahme abgeschlossen wurde. Damit ist bekannt, was der Umbau einer Bushaltestelle jetzt kostet.

Für Herrn Warnick wäre eine Kostenaufstellung, was der Umbau der Bushaltestellen in den letzten Jahren jeweils gekostet hat, sehr hilfreich. In den letzten Jahren wurden pro Jahr 6 Bushaltestellen umgebaut und zwischenzeitlich sind es 8 Bushaltestellen pro Jahr.

Herr Templin lobt an dieser Stelle die Kämmerin. Den Haushalt aufzustellen, bedeutet immer viel Arbeit. Der Vorbericht ist äußerst informativ. Auch die Präsentation des Haushaltes von Frau Braune, ist aus seiner Sicht gut. Dafür vielen Dank.

Da in diesem Jahr wieder ein Eckwertebeschluss gefasst wurde, wäre es aus seiner Sicht sehr hilfreich, wenn es eine Auflistung gäbe, wo es Abweichungen zu den Eckwerten gab. Diese Auflistung würde er sich zukünftig wünschen.

Von allen Mitgliedern des Finanzausschusses gab es ein Lob für die Kämmerin.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 123/22 zur Abstimmung.

 

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 123/22 erfolgt einstimmig mit 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Schwarzkopf, Herr Gutheins, Herr Grubert, Herr Warnick und Herr Templin