Sitzung: 28.11.2022 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 007/22
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt
1. Die Einrichtung eines stationsgebundenen Leihradsystems mit mindestens 5 Stationen in Kleinmachnow bei Leihradanbietern anzufragen.
2. Das Leihradsystem soll mit Leihradsystemen in Berlin Steglitz-Zehlendorf und Potsdam kompatibel ausleihbar sein.
3. Je Station sollten mindestens 3 konventionelle, möglichst 2 Pedelec und 1 Lastenfahrrad vorgesehen werden.
4. Die Anfrage für das Leihradsystem sollte für einen Start zum 1. April 2023 angefragt werden. Entsprechende Beschlussvorlagen mit tatsächlichen Kosten sind für die Gemeindevertretung bis zum 30. Oktober 2022 in die Ausschüsse Bau und UVO vorzusehen.
Herr Templin,
Fraktion BIK, erläutert den vorliegenden Antrag.
An der Aussprache
zur DS-Nr. 007/22 beteiligen sich:
- Herr Warnick
- Herr Templin
- Herr Grubert
- Herr Gutheins
Zur
Gemeindevertretersitzung werden folgende Änderungen eingearbeitet:
Im Beschlussvorschlag
wird der Einleitungssatz wie folgt geändert:
Der Bürgermeister
wird beauftragt, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen, gerichtet auf
folgende Inhalte:
Dann folgen die
Punkte 1 bis 3 ohne Änderungen.
Der Punkt 4 wird
gestrichen.
Zur Gemeindevertretersitzung am 15.12.2022 wird die DS-Nr. 007/22 mit
den eingearbeiteten Änderungen als DS-Nr. 007/22/1 vorliegen.
Der Gemeindevertretung wird unter
Beachtung der genannten Änderungen einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 007/22 als
DS-Nr. 007/22/1 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 15.12.2022 zu setzen.