Sitzung: 28.11.2022 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 128/22
Beschlussvorschlag:
Der Prolongation der zwischen der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (P&E) und der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) abgeschlossen Kreditverträge:
ILB Nr.: 160 019 550 über 2,0 Mio. EUR
ILB Nr.: 160 024 404 über 3,5 Mio. EUR
ILB Nr.: 160 021 853 über 1,5 Mio. EUR
wird zugestimmt.
Der Bürgschaftsrahmen der Gemeinde i.H.v. 7,0 Mio. EUR bleibt unverändert bestehen.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 128/22 beteiligt sich:
- Herr Templin
→ Zur Gemeindevertretung wird über den aktuellen Zinssatz
informiert.
Herr Gutheins nimmt an der
Sitzung teil – 9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 128/22 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
15.12.2022 zu setzen.