Sitzung: 15.12.2022 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 131/22
Die 1.
Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Kleinmachnow (Anlage) in
1.
§
1 Abs. 1 Möglichkeit der Teilnahme an
den Sitzungen der Gemeindevertretung per Video
2.
§
16 Abs. 4 ausreichende Bild- und
Tonübertragung im Sitzungsraum zu gewährleisten
wird
beschlossen.
Anlage
1. Änderung der Geschäftsordnung
An der Aussprache zur DS-Nr. 131/22
beteiligen sich:
Herr Warnick
Herr Schubert
Frau Pichl
Frau Richel
Herr Jantc
Herr Templin
Frau Linke
Änderungsantrag
von Frau Linke – Im § 1 Abs. 1 wird der Satz
„Der
Antrag ist spätestens am Tag vor der Sitzung, 16:00 Uhr, über den KSD
schriftlich mit Begründung an die Vorsitzende oder den Vorsitzenden zu
richten.“
geändert
in
„Der
Antrag ist spätestens am Tag der Sitzung, bis 12:00 Uhr, über den KSD
schriftlich mit Begründung an die Vorsitzende oder den Vorsitzenden zu
richten.“
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr.
131/22 und zum Änderungsantrag beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Jantc
Frau Linke
Frau Richel
Abstimmung zum Änderungsantrag:
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich
abgelehnt.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr.
131/22 beteiligen sich:
Frau Linke
Herr Jantc
Abstimmung zur DS-Nr. 131/22:
Die DS-Nr. 131/22 wird mehrheitlich beschlossen.