Sitzung: 15.12.2022 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 128/22/1
Der
Prolongation der zwischen der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden
Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (P&E) und der
Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) abgeschlossen Kreditverträge:
ILB
Nr.: 160 019 550 über 2,0 Mio. EUR
ILB
Nr.: 160 024 404 über 3,5 Mio. EUR
ILB
Nr.: 160 021 853 über 1,5 Mio. EUR
wird
zugestimmt.
Der
Bürgschaftsrahmen der Gemeinde i. H. v. 7,0 Mio. EUR bleibt unverändert
bestehen.
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage
durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
Ø Nach § 22 BbgKVerf nimmt Herr Krüger
nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 128/22/1 teil.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 128/22/1 beteiligen sich:
Bürgermeister
Herr Grubert
Herr
Steinacker
Herr
Templin
Frau
Braune, Kämmerin
Abstimmung
zur DS-Nr. 128/22/1:
Die DS-Nr. 128/22/1 wird einstimmig beschlossen.