Sitzung: 23.01.2023 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 002/23
1)
Der
Flächennutzungsplan Kleinmachnow (FNP) soll geändert werden. Die 20. Änderung
des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-20 umfasst die Änderung der dargestellten
Nutzungsart für Flächen östlich Schwarzer Weg (vgl. Anlage 1,
Kennzeichnung des Änderungsbereiches). Mit der Änderung des FNP soll auf der
bisher als Sondergebiet, Zweckbestimmung Parkplatz dargestellten Fläche eine
Nutzung zu Bildungszwecken sowie in begrenztem Umfang eine Nutzung für
bildungsbezogenes Wohnen und Wohnen für Menschen in schwierigen sozialen Lagen
planungsrechtlich vorbereitet werden.
2)
Der
Einleitungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
3)
Der
Bürgermeister wird beauftragt, zu der beabsichtigten Änderung des
Flächennutzungsplanes einen Vorentwurf erarbeiten zu lassen, der der
Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen ist. Daran anschließend ist eine
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
durchzuführen.
Herr
Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 002/23 beteiligen sich:
-
Frau Sahlmann
-
Frau Scheib
Herr
Templin nimmt an der Sitzung teil – 9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
-
Herr Gutheins
- Herr Templin
Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die
DS-Nr. 002/23 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 09.02.2023 zu setzen.