Sitzung: 16.06.2011 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen
per 16.06.2011
Einwohner
mit Hauptwohnung: 19.853
Einwohner
mit Nebenwohnung: 838
TKS
Die Buslinie 629 wird nach den Sommerferien über
den Zehlendorfer Damm geführt.
Mehrzweckraum Steinwegschule
Vorangestellt:
Nach Aussage des
Statikers ist keine Gefahr im Verzug.
Die letzte Planungsbesprechung mit Objektplaner und Statiker fand am
09.06.2011 statt. Eine Sanierung des inneren Dachaufbaus wird empfohlen nebst
Verbesserung der Akustik (Sanierung von innen). Eine Öffnung von oben ist nicht
erforderlich, da das Gründach in Ordnung und dicht ist (Grund für
Wasseraustritt ist Kondenswasser).
Statik
Die Statik wurde
im Rahmen einer Bauzustandsbegutachtung eingehenden Analysen unterzogen. Im Ergebnis
wurde festgestellt, dass das statische System nicht wie geplant errichtet wurde.
Es liegen signifikante und bisher nicht erkennbare, versteckte Baumängel vor,
die dringend sanierungsbedürftig sind. Das Gebäude wurde mittels Stahlstützen
gesichert und ist benutzbar (s. oben). Die grob veranschlagte Bauzeit beträgt
ca. drei bis vier Monate.
Weiteres Vorgehen
Erarbeitung Sanierungsvorschlag zur Statik und
Genehmigungsstatik bis 31.07.2011
-
erste Grobkostenschätzung auf Grundlage letzter Planungsbesprechung bis
07.07.2011
(derzeitige Prognose:
Kosten > 100 T€)
-
Vorplanung zur Objektsanierung bis 20.08.2011
-
Genehmigungsplanung und Bauantrag im September 2011
- Baugenehmigung
Ende 2011/Anfang 2012
- Sanierung
im Sommer 2012
Ehrungen
Frau Edith
Lowack, Gründerin des Arbeiterwohlfahrt-Ortsvereins, wurde am 10.06.2011 für
ihr vielfältiges Engagement mit der höchsten Auszeichnung des Landes
Brandenburg geehrt und erhielt von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD)
den Verdienstorden des Landes Brandenburg. Sie engagierte sich für den Aufbau
der ersten Sozialstation und war Initiatorin der zentralen Kontakt- und
Informationsstelle für Potsdam-Mittelmark,
ist aktiv im Netzwerk „Pflegebegleitung“ sowohl in Brandenburg als auch
auf Bundesebene, initiierte das Projekt
„Junge Leute treffen Senioren“ und den Fahrdienst für Menschen mit Handicap;
auch der gemeinsam mit Jugendlichen erarbeite
Seniorenstadtplan für die Gemeinde Kleinmachnow ging auf ihre Initiative
zurück.
Eine Eintragung von Herrn Pfarrer Dieter Langhein und weiteren
Mitstreitern der von ihm ins Leben gerufenen Rumänienhilfe
„Hilfe-Konkret-Direkt“ ins Goldene Buch der Gemeinde Kleinmachnow fand am 14.
Juni 2011 statt. Anlass war der 40. Hilfstransport in diesem Jahr, der seit der
im Jahre 1990 von Pfarrer Langhein ins Leben gerufenen Rumänienhilfe nach
Rumänien fuhr. Über die vielen Jahre hinweg haben Pfarrer Langhein und viele ehrenamtliche Helfer Nahrungsmittel,
Medikamente, medizinische Hilfsmittel, Materialien für den Schulunterricht,
Einrichtungsgegenstände und vieles für uns Selbstverständliches zu den
bedürftigen Menschen und Einrichtungen gebracht. Die Freude der Menschen in
Rumänien war unbeschreiblich. Herr Pfarrer Langhein aber auch seine Mitstreiter
leisten einen großen Beitrag, um die Lebenssituation der Menschen in Rumänien,
die vielen von uns bekannt ist und die viele von uns doch sehr erschreckt, wenn
nicht sogar erschüttert, ein wenig zu verbessern.
Organisatorisches
Heute wurde erstmals eine Übersicht verteilt, in der die Beschlüsse der
Vertretung ab 2011 mit ihrem derzeitigen Status (erledigt/in Bearbeitung)
aufgelistet sind. Die Liste wird zu jeder Sitzung der Gemeindevertretung
aktualisiert. Initiiert wurde die Auflistung durch den Vorstand der Gemeindevertretung.
Klimakonferenz
Am 18.06.2011 findet
im Rathaus Kleinmachnow von 10:00 bis 17:00 Uhr die 2. Kleinmachnower
Klimakonferenz statt. Nähere Informationen dazu auf unserer sowie auf der
Homepage der Lokalen Agenda 21.
Sommerfest der Jugendfreizeiteinrichtung
Die Veranstaltung
beginnt um 15:00 Uhr. Gleichzeitig ist an diesem Tag auch „ Tag der offenen
Tür“. Die Jugendfreizeiteinrichtung hat sich einen neuen Namen gegeben. Sie
heißt jetzt „CARAT“ (Club am Rathaus).
Schleusenfest
Am 18.06.2011 und
19.06.2011 findet das traditionelle Schleusenfest an der Kleinmachnower Schleuse
jeweils von 11:00 bis 22:00 Uhr statt. Nähere Informationen unter www.schleusenfest- kleinmachnow.de.
Gedenkveranstaltung am
17. Juni 2011
Aus Anlass des
Aufstandes am 17. Juni wird der Bezirksbürgermeister von Steglitz-Zehlendorf,
Herr Kopp, an der Gedenkstätte der Autobahnüberfahrt Potsdamer Allee/Avus einen
Kranz niederlegen. Die Gedenkveranstaltung beginnt um 15:00 Uhr. Alle
Gemeindevertreter sind dazu recht herzlich eingeladen.
Gedenkveranstaltung 22. Juni 2011
Anlässlich des 70.
Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion findet um 16:00 Uhr eine
Gedenkveranstaltung an der Mahntafel des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers,
Stahnsdorfer Damm 81, statt. Alle Gemeindevertreter sind recht herzlich
eingeladen, der Gedenkveranstaltung beizuwohnen.
Nachfragen:
Herr Musiol
Warum wurde die
Gemeindevertretung nicht im Vorfeld über die Eintragung ins Goldene Buch
informiert? Ich hätte gerne daran teilgenommen und auch einen Rahmen geboten,
den Ausgezeichneten meine Referenz darüber zu erweisen.
Bürgermeister Herr
Grubert
Das tut mir sehr leid.
Über die nächste Eintragung ins Goldene Buch wird die Gemeindevertretung
rechtzeitig informiert.
Herr Burkardt
Herr Bürgermeister,
wir haben zur Kenntnis nehmen müssen, dass zum wiederholten Male Bauschäden an
der Steinweg-Schule aufgetreten sind, die ein Ausmaß annehmen, was andere
Gemeinden an die Grenze ihrer Haushaltswirtschaft treiben würde.
1. Wer
hat gebaut?
2. Wer
war der Bauleiter? Im Falle des Bauleiters nicht nur die juristische Person,
sondern die Person, die die Funktion ausgeübt hat.
Wenn Sie die Fragen
jetzt nicht beantworten können bitte ich darum, dass die Gemeindevertretung
umgehend informiert wird und im Hauptausschuss über die weiteren Schritte
beraten wird.
Bürgermeister Herr
Grubert
Es ist beabsichtigt,
darüber in der ersten Sitzung des Bauausschusses nach der Sommerpause zu
berichten. Das Ergebnis ist mir erst seit dem 09.06.2011 in ihrer ganzen
Schärfe bewusst. Mein Entsetzen darüber ist groß, aber ich muss leider sagen,
dass die Baumaßnahme in den 90er Jahren durchgeführt wurde und alles erst
ermittelt werden muss.
Herr Burkardt
Das der Bauausschuss
unterrichtet wird ist gut, aber da er kein beschließenden Gremium der Gemeinde
ist, bitte ich, den Hauptausschuss und ggf. die Gemeindevertretung zu
beteiligen.
Bürgermeister Herr Grubert
Der Bauausschuss wird zuerst unterrichtet und
danach natürlich alle anderen Gremien.
Frau Dr. Kimpfel informiert über folgende Veranstaltungen:
19.06.2011, 19:00 Uhr Rock-Klassik-Konzert gegen Fluglärm am Strandbad Müggelsee
20.06.2011,
19:00 Uhr Informationsveranstaltung zu
den Flugrouten mit dem Bürgermeister im Bürgersaal des Rathauses Kleinmachnow
25.06.2011, 15:00 Uhr Großdemo am Flughafen Schönefeld
· Herr
Grützmann informiert über das Sommerfest der Kreismusikschule am 18. Juni 2011
ab 14:00 Uhr.
Herr
Singer
Welche Fortschritte gibt es in der Zusammenarbeit
mit Teltow und Stahnsdorf, um endlich in der Sache Freibad etwas zu bewegen?
Bürgermeister Herr Grubert
Die Frage gehört eigentlich in den
Tagesordnungspunkt mündliche Anfragen. Ich werde sie aber trotzdem kurz
beantworten. Wie Sie vielleicht der Presse entnommen haben, gibt es Schreiben
an die Stadt Teltow und die Gemeinde Stahnsdorf. Die Stadt Teltow hat eine
Beschlussempfehlung zur Beteiligung an einer Freibad GmbH bereits im
Finanzausschuss behandelt und einstimmig befürwortet. Der Presse entnommen und
von Herrn Albert gehört habe ich, dass die Gemeinde Stahnsdorf in diesem Monat
darüber erstmalig beraten wird. Die Stadtverordnetenversammlung Teltow will am
30.06.2011 bereits einen Beschluss zur Vorlage des Bürgermeisters fassen. Ich
hoffe, dass wir damit einen ersten großen Schritt getan haben.