Herr Bittroff machte detaillierte Ausführungen zu der von der Verwaltung vorgelegten Auswertung.

 

Frau Sahlmann:

Könne sich dem Vorschlag „Wechselseitiges Parken“ als Vorzugslösung anschließen, dem „Kissen“ nicht.

 

Herr Tauscher bittet Herrn Bittroff, seine schriftlichen Ausführungen der Verwaltung zur Verfügung zu stellen, um von der Verwaltung eine Stellungnahme zu den gemachten Vorschlägen zu erhalten. Herr Bittroff lehnte dies in der Sitzung ab.

 

Herr Fritzsche/Frau von Törne: sehen keinen Handlungsbedarf

 

Frau Leißner: Wir werden die Vorschläge prüfen.

 

Herr Tauscher zu Protokoll:

Ich stelle den Antrag, an das Schild souveräne Gebirgsrepublik Kleinmachnow anzuschreiben. So etwas soll es schon einmal in einem anderen Ort gegeben haben. Mit eigener Gesetzlichkeit. Wir müssen mal Klarheit haben. Ich weiß, dass wir mindestens 16.000 Kfz in Kleinmachnow haben. Wenn ich jetzt die Augen zu mache, es ist ja eigentlich nicht gestattet, wo die überall stehen, wenn ich z. B. die ganzen kleinen Seitenstraßen vom Heidefeld oder Märkische Heide oder sonst wo betrachte, entweder wir kriegen ein Lex-Kleinmachnow zustande, dass man es darf, oder aber wir haben einen rechtsfreien Raum, der einfach nicht zur Kenntnis genommen wird. Ich denke noch an die Diskussion damals Im Dickicht und Johannistisch. Wir erwarten auch nicht, Frau Leißner, ich jedenfalls nicht von Ihnen, dass Sie innerhalb von wenigen Wochen dieses entscheidende Entwicklungsproblem von Kleinmachnow lösen können. Aber wir müssen eine Rechtsklarheit haben, wie ist es denn. Wir können nicht nur Symptome an der Stelle haben, weil so viele inzwischen neue Häuser gebaut haben. Schauen Sie doch bitte, dass wir bald Klarheit schaffen.

 

Herr Musiol:

Das Thema sollte in einer Arbeitsgruppe Gruppe vorberaten und dann dem Ausschuss vorgestellt werden bzw. mit der Verwaltung und dem Bürgermeister besprochen werden.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Sahlmann, Herr Tauscher, Herr Lippoldt, Herr Fritzsche, Frau von Törne, Frau Leißner

 

Herr Bittroff verlässt die Sitzung um 21.15 Uhr.