Sitzung: 29.06.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Bittroff machte detaillierte Ausführungen zu
der von der Verwaltung vorgelegten Auswertung.
Frau Sahlmann:
Könne sich dem Vorschlag „Wechselseitiges Parken“
als Vorzugslösung anschließen, dem „Kissen“ nicht.
Herr Tauscher bittet Herrn Bittroff, seine
schriftlichen Ausführungen der Verwaltung zur Verfügung zu stellen, um von der
Verwaltung eine Stellungnahme zu den gemachten Vorschlägen zu erhalten. Herr
Bittroff lehnte dies in der Sitzung ab.
Herr Fritzsche/Frau von Törne: sehen keinen
Handlungsbedarf
Frau Leißner: Wir werden die Vorschläge prüfen.
Herr Tauscher zu Protokoll:
Ich stelle den Antrag, an das Schild souveräne
Gebirgsrepublik Kleinmachnow anzuschreiben. So etwas soll es schon einmal in
einem anderen Ort gegeben haben. Mit eigener Gesetzlichkeit. Wir müssen mal
Klarheit haben. Ich weiß, dass wir mindestens 16.000 Kfz in Kleinmachnow haben.
Wenn ich jetzt die Augen zu mache, es ist ja eigentlich nicht gestattet, wo die
überall stehen, wenn ich z. B. die ganzen kleinen Seitenstraßen vom Heidefeld
oder Märkische Heide oder sonst wo betrachte, entweder wir kriegen ein
Lex-Kleinmachnow zustande, dass man es darf, oder aber wir haben einen
rechtsfreien Raum, der einfach nicht zur Kenntnis genommen wird. Ich denke noch
an die Diskussion damals Im Dickicht und Johannistisch. Wir erwarten auch nicht,
Frau Leißner, ich jedenfalls nicht von Ihnen, dass Sie innerhalb von wenigen
Wochen dieses entscheidende Entwicklungsproblem von Kleinmachnow lösen können.
Aber wir müssen eine Rechtsklarheit haben, wie ist es denn. Wir können nicht
nur Symptome an der Stelle haben, weil so viele inzwischen neue Häuser gebaut
haben. Schauen Sie doch bitte, dass wir bald Klarheit schaffen.
Herr Musiol:
Das Thema sollte in einer Arbeitsgruppe Gruppe
vorberaten und dann dem Ausschuss vorgestellt werden bzw. mit der Verwaltung
und dem Bürgermeister besprochen werden.
An der
Diskussion beteiligten sich:
Frau Sahlmann, Herr Tauscher, Herr Lippoldt, Herr
Fritzsche, Frau von Törne, Frau Leißner
Herr Bittroff verlässt die Sitzung um 21.15 Uhr.