1.    Für das Jahr 2011 werden überplanmäßig 40.000 € im Rahmen eines Haushaltsvorgriffes nach § 70 (2) BbgKVerf aus dem Finanzplanjahr 2012 zur Verfügung gestellt. 2.    Darüber hinaus werden 2011 nach § 70 (1) BbgKVerf weitere 40.000 € überplanmäßig  zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt durch Vergabegewinne (Submissionssumme < Kostenberechnung) innerhalb der  Maßnahme M-000033 „Neubau Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule“ (Untersachkonto: 28200.94201).

 

 

Anlagen

1.    Kostenzusammenstellung je BA, Ausgleich des Defizits im Budget 2011

2.    Mehrkosten nach der Submission für den 2. BA

 

 

·         Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 108/11 beteiligen sich:

Frau Scheib

Herr Kreemke

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Dr. Kimpfel – Verweisung in die Ausschüsse Finanzen, Bau und Schule/Kultur/Soziales.

Herr Grubert spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 108/11 beteiligen sich:

Herr Musiol

Herr Burkardt

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 108/11:

Die DS-Nr. 108/11 wird mehrheitlich beschlossen.