Informationsnummer:
INFO 003/23
Bericht und
Diskussion zur Prüfung der DS-Nr. 057/23
Herr Grubert begrüßt
Herrn Nicolai, Rechnungsprüfer der Gemeinde Kleinmachnow, zu diesem
Tagesordnungspunkt.
Herr Templin,
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, erläutert die vorliegende INFO
003/23:
Es gab eine
Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes durch den Hauptausschuss mit der DS-Nr.
057/20, das war ein Antrag der Fraktion B90/Grüne. Das Ergebnis liegt nun vor
und wurde im Rechnungsprüfungsausschuss ausgiebig diskutiert mit dem Ergebnis,
dass der Rechnungsprüfungsausschuss einhellig der Meinung war, dass, wenn der
Rechnungsprüfer seine Stellungnahme zum bisherigen Ergebnis seiner Prüfung
abgibt, dass damit diese Drucksache als erledigt betrachtet werden könnte, weil
Weiterungen, die sich noch ergeben könnten, einen dermaßen hohen Aufwand im
Verhältnis zu dem zugrunde liegenden Sachverhalt es als nicht empfehlenswert
erscheinen lassen, die ganze Arbeitskraft des Rechnungsprüfungsamtes darauf zu
lenken.
Herr Nicolai hat
nichts dazuzufügen, steht aber für Fragen zur Verfügung.
Antrag von Herrn
Templin,
dass der Prüfauftrag
aus DS-Nr. 057/20 nach Vorlage der Information des Rechnungsprüfungsamtes eingestellt
wird.
→ Die Mitglieder des Hauptausschusses
stimmen einstimmig zu.
Frau Pichl nimmt an
der Sitzung und übernimmt die Leitung der Sitzung – 9 Hauptausschussmitglieder
sind anwesend.