Die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2024 der Gemeinde Kleinmachnow werden beschlossen. Bestandteile dieses Eckwertebeschlusses sind die Eckwerte für den Ergebnisplan (Anlage 1) und die Eckwerte für den Finanzplan (Anlage 2). 

Frau Braune, FB-Leiterin Finanzen/Beteiligungen/Liegenschaften, informiert zur Beschlussvorlage. Es gebe einen beschlossenen Haushalt für 2023 und für 2023 müsse ein erster Nachtrag vorgenommen werden. Dieser erste Nachtrag soll in der letzten Gemeindevertretersitzung vor der Sommerpause beschlossen werden. Unabhängig davon müsse die aktuelle Haushaltsplanung für 2024 vorankommen. Grundlage für den Eckwertebeschluss 2024 war die mittelfristige Planung aus dem Haushalt 2023 für 2024 mit einem positiven Ergebnis von rund 456.000,00 Euro. Aufgrund von Gesprächen mit allen Fachbereichen ergeben sich im Ergebnishaushalt Mehrausgaben bei den Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 535.000,00 Euro (470.000,00 Euro im Zuge der Errichtung eines Containers für die Schulspeisung in der Maxim-Gorki-Gesamtschule und 65.000,00 Euro für die Instandhaltung der Jugendfreizeiteinrichtung Carat). Mit diesen Werten komme man leider auf ein Negativergebnis von 78.457,00 Euro. Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst sei noch nicht berücksichtigt, da die Verhandlungen noch laufen. Die Finanzplanung ist im positiven Bereich, es gebe eine gute Finanzlage. Die in der Anlage 3 aufgeführte Prioritätenliste beinhaltet investive Maßnahmen ab 50.000 Euro, die bereits im Haushalt 2024 schon berücksichtigt sind (Prio 0). Die Maßnahmen mit Prio 4 sind noch zu beschließen. Bei den Kosten handelt es sich um eine Grobschätzung.

 

Frau Knuth, Herr Dr. Braun und Herr Dr. Osthaus nehmen an der Sitzung teil.

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 0 Enthaltung – einstimmig empfohlen

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Gutheins, Herr Weis, Frau Sahlmann, Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Hahn