Die schriftliche Beantwortung offener Anfragen aus der UVO-Sitzung vom 22.02.2023 wird verteilt.

 

Anfrage von Frau Sahlmann:

„Es betrifft die Umrüstung der Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen. Geht das jetzt weiter? Wo wird zurzeit umgerüstet oder ist Ruhe eingekehrt?“

Beantwortung Frau Gasch: „Die Umstellung geht weiter. Welche Straße als nächste dran ist, kann ich nicht sagen. Aber, es gibt Überlegungen für die Straße Hohe Kiefer. Das ist eine sehr große Straße und mit mehr Aufwand verbunden, als mit den Nebenstraßen, mit denen wir begonnen haben. Wir reichen die Antwort mit dem Protokoll nach.“

Beantwortung mit Erstellung des Protokolls:

Gemäß Wartungsturnus soll in 2023 ein Leuchtmitteltausch auf LED in folgenden Straßen stattfinden: Adolf-Grimme-Ring, Arnold-Schönberg-Ring, Am Bannwald (West), Am Fuchsbau (erfolgt von Hohe Kiefer bis Feldfichten), Am Hochwald, Auf der Breite, Auf der Drift, Blachfeld, Am Kiebitzberg, Graue Weiden (erfolgt), Haberfeld (erfolgt), Haeckelstraße, Heidefeld z.T., Heidereiterweg z.T. (erfolgt), Iltisfang, Im Hagen, Jägerhorn, Karl-Marx-Str. (erfolgt von Ernst-Thälmann-Straße bis Bannwald), Kiefernweg, Kleine Eichen (erfolgt), Kleine Wende, Langendreesch, Lessingstraße, Lindenbahn z.T., Lorzingweg, Lupinenschlag (erfolgt), Max-Reimann-Straße, Maxi-Wander-Straße, Mittebruch, Mozartweg, Offenbachweg.

Zudem wird es eine Untersuchung zum Leuchtenkopftausch in der Hohen Kiefer entlang der Fahrbahn geben. Diese sollen nach Möglichkeit auch noch in diesem Jahr umgesetzt werden.

 

Anfrage von Herrn Sahlmann:

„Frau Leißner, es geht um den Bäkehang 5 in Dreilinden. Ist Ihnen bekannt, dass dort ein Abstellplatz für PKW ist? Es sind 10, 12, 15 Autos, schon seit langer Zeit.“

 

Beantwortung Frau Leißner: „Ja, das ist mir bekannt. Ich kann Ihnen nicht genau sagen, ab wann wir hierzu die erste Beschwerde bekommen haben. Sicherlich schon im letzten Jahr. Die Fahrzeuge, die dort stehen und die Sorge, dass dann die flüssigen Giftstoffe vom Fahrzeug in den Boden eindringen könnten, das ist nicht in unserer Zuständigkeit. Hierfür ist die Abfallwirtschaftsbehörde zuständig. Wir haben alles, was wir an Bürgerbeschwerden, Fotos etc. bekommen haben, dort in die Zuständigkeit weitergeleitet. Ich weiß nicht, wie der Sachstand im Moment ist. Waren Sie vor Ort und sagen, es ist immer noch alles voller Fahrzeuge? Dann kann ich mich bei der Behörde nach dem Sachstand erkundigen.“

Herr Sahlmann: „Ja, bitte.“

Beantwortung mit Erstellung des Protokolls:

Nach Rücksprache mit der unteren Abfallwirtschaftsbehörde des Landkreis Potsdam-Mittelmark sind noch keine Ordnungsmaßnahmen erfolgt. Wir haben aktuelle Bilder von dem Grundstück an die Behörde übersandt und um entsprechende Informationen zu einem neuen Sachverhalt gebeten.

 

Anfrage von Frau Dr. Bastians-Osthaus: Verschoben in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Anfrage von Herrn Gutheins: „Ich hatte Sie schon einmal angesprochen. Es geht um die Autoreifen in der Straße Schleusenweg, Baustelle. Diese liegen heute noch dort herum, drei bis vier Stück.“

Beantwortung Frau Leißner: „Wir kümmern uns.“

Ergänzung mit Erstellung des Protokolls: „Die Autoreifen wurden durch den Zweckverband Bauhof TKS abgeholt und entsorgt.“

 

Ende der öffentlichen Sitzung.