Sitzung: 28.06.2011 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Vorlage: INFO 011/11
Frau Konrad stellt Frau Füchsel vor, die sich als
Mitarbeiterin in der Verwaltung intensiv mit der Benutzungs- und Entgeltordnung
befasst hat.
Frau Füchsel erläutert die geplante Benutzungs- und
Entgeltordnung anhand der mit der Einladung zur Sitzung ausgereichten o. g. Information
(INFO 011/11) mit den entsprechenden Entwürfen. Sie berichtet, dass die
Benutzungs- und Entgeltordnungen zum Teil veraltet und für den Bürgersaal noch
gar nicht vorhanden sind. Für den Bürgersaal wurde bisher die Benutzerordnung
für die Kammerspiele analog angewendet. Es wurden alle bisherigen Regelungen
redaktionell überarbeitet und zur Vereinfachung drei separate Benutzungs- und Entgeltordnungen
gefertigt.
Herr Nieter bedankt sich bei Frau Füchsel für die
Erläuterung der Benutzungs- und Entgeltordnung.
Aus der anschließenden Diskussion kamen folgende
Anregungen an die Verwaltung:
- Überprüfung,
ob Schulen und Einrichtungen in freier Trägerschaft in Vergünstigungen mit
einbezogen werden können
- Überprüfung,
ob eine Gegenseitigkeitsklausel ergänzend eingearbeitet werden kann
- Überprüfung
einer ergänzenden Reinigungspauschale für den Vorraum Bürgersaal
An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen
sich:
Frau Heilmann, Frau Schwarzkopf, Herr Nieter,
Herr Grützmann, Herr Templin, Herr Beermann, Frau Wackrow
Frau
Bothmann nimmt an der Sitzung teil.