Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1.   Die Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung im Handlungsschwerpunkt 1 Förster-Funke-Allee (West), Bauabschnitt 1 Rathausmarkt (vgl. Anlagen), wird gebilligt.

2.   Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Bauabschnitt 1 „Rathausmarkt“ erarbeiten zu lassen. Für die auf 16.000 € (brutto) veranschlagten Planungskosten stehen entsprechende Mittel im Haushalt 2023 bereit.

3.   Die Entwurfsplanung für Bauabschnitt 1 einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.

4.   Die beiden Bushaltestellen „Rathausmarkt“ aus dem Ausbauprogramm „Barrierefreie Bushaltestellen“ werden auf der Grundlage der hier anliegenden Vorplanung weiterbearbeitet.


Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 023/23 beteiligt sich:

- Herr Templin

- Herr Ernsting


Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 020/23 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.05.2023 zu setzen.