Sitzung: 02.05.2023 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 020/23
Beschlussvorschlag:
1. Die
Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung im
Handlungsschwerpunkt 1 Förster-Funke-Allee (West), Bauabschnitt 1
Rathausmarkt (vgl. Anlagen),
wird gebilligt.
2. Der
Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs-
und Genehmigungsplanung für den Bauabschnitt 1 „Rathausmarkt“ erarbeiten
zu lassen. Für die auf 16.000 € (brutto) veranschlagten Planungskosten
stehen entsprechende Mittel im Haushalt 2023 bereit.
3. Die
Entwurfsplanung für Bauabschnitt 1 einschließlich Kostenberechnung ist der
Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung
vorzulegen.
4.
Die beiden Bushaltestellen „Rathausmarkt“
aus dem Ausbauprogramm „Barrierefreie Bushaltestellen“ werden auf der Grundlage
der hier anliegenden Vorplanung weiterbearbeitet.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 023/23
beteiligt sich:
- Herr Templin
- Herr Ernsting
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 020/23 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
17.05.2023 zu setzen.