Sitzung: 02.05.2023 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 024/23
1) Der
Maßnahmenplan KIK_Kinderspiel in Kleinmachnow, Überarbeitung 2022/23 –
Standortuntersuchung „Heidefeld Ost“ mit Beiblatt (vgl. Anlage 1)
wird gebilligt. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den darin untersuchten
Standort Heidefeld – Hohe Kiefer POT 05.2 und NEU 04 unter anderem
eine Kinder- und Jugend-Partizipation durchführen und unter Einbeziehung der
dort erzielten Ergebnisse einen Erlebnisspielplatz planen zu lassen.
2) Für die
Planung sind Mittel für die externe Begleitung des Partizipationsverfahrens in
Höhe von ca. 18.000 EUR und für Leistungen gemäß HOAI (Leistungsphasen
1-3) in Höhe von 22.000 EUR, insgesamt 40.000 EUR im Haushalt 2024
bereitzustellen.
3) Die
Entwurfsplanung für den Erlebnisspielplatz einschließlich Kostenberechnung ist
der Gemeindevertretung zur Beratung und Billigung vorzulegen.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter
Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 024/23
beteiligen sich:
- Herr Bültermann
- Herr Grubert
- Frau Pichl
- Herr Warnick
- Herr Hahn
- Frau Heilmann
- Herr Templin
- Frau Sahlmann
→ Herr
Bültermann plädiert im Namen seiner Fraktion für die Aufhebung der Altersgrenze
für Kinder und Jugendliche ab
12 Jahren.
Weiterhin
wird auf die sachgerechte Prüfung einer Variante 3 bestanden.
Herr
Grubert weist auf die Begründung hin, in der steht: „Jüngere Altersgruppen
sollen bei der Planung jedoch ebenso
Berücksichtigung finden.“ Er nimmt den Hinweis zu den Altersgrenzen für das zu beauftragende Partizipationsverfahren
als Bemerkung mit auf den Weg. Das wird dann von der Verwaltung aus automatisch gemacht.
Eine
Prüfung einer Variante 3 schließt er aus.
Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 024/23 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
17.05.2023 zu setzen.