Sitzung: 02.05.2023 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 022/23
Beschlussvorschlag:
Die in der Anlage
aufgeführten Personen werden in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen am
Landgericht und Amtsgericht Potsdam aufgenommen.
Hinweis:
Die Gemeindevertreter müssen mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden
Mitglieder der Gemeindevertretung, mindestens jedoch der Hälfte der
gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung, die Vorschlagsliste
für die Schöffenwahl beschließen.
Herr
Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 022/23 beteiligen sich:
-
Frau Heilmann
-
Frau Sahlmann
-
Frau Pichl
-
Herr Grubert
-
Herr Warnick
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 022/23 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
17.05.2023 zu setzen.