1.   Die Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung im Handlungsschwerpunkt 1 Förster-Funke-Allee (West), Bauabschnitt 1 Rathausmarkt (vgl. Anlagen), wird gebilligt.

2.   Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Bauabschnitt 1 „Rathausmarkt“ erarbeiten zu lassen. Für die auf 16.000 € (brutto) veranschlagten Planungskosten stehen entsprechende Mittel im Haushalt 2023 bereit.

3.   Die Entwurfsplanung für Bauabschnitt 1 einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.

4.   Die beiden Bushaltestellen „Rathausmarkt“ aus dem Ausbauprogramm „Barrierefreie Bushaltestellen“ werden auf der Grundlage der hier anliegenden Vorplanung weiterbearbeitet.

 

 

Anlagen

·       Erläuterungsbericht

·       Lageplan

·       Abbildung 3D-Modell

 

 

Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 020/23 beteiligt sich:

 

Herr Baumgraß zu Protokoll

Wenn wir ein Handlungsschwerpunkt-Konzept für diese Ecke erstellen wollen, fehlt mir noch eine Zufahrt für Rettungs- und Notarztwagen vor dem SenVital. Ich habe es schon oft gesehen, dass die Notarztwagen sich die Bordsteinkanten hochquälen und dann die Fußgängerzone und den Radweg blockieren. Ist das berücksichtigt oder vorgesehen?

 

 

Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen

Den Hinweis nehme ich auf und wir werden das in die Entwurfsplanung mit einfließen lassen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 020/23 beteiligt sich:

Frau Winde

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 020/23:

Die DS-Nr. 020/23 wird einstimmig beschlossen.