Sitzung: 17.05.2023 Gemeindevertretung
1.
Joost Beynon, Jägerstieg 34
1.1 Alle Kinder brauchen Bildung, auch die
Kinder der drei Grundschulen in Kleinmachnow. Wir möchten unsere Schulen und
Horte gerne behalten, weil wir sie so schön finden und sie so nah an unserem
Zuhause liegen. Kleine Klassen sind besser, wenn man etwas lernen will. Wenn
man alle Kinder einer Schule auf eine andere Schule verlegen müsste, wäre das
doppelte Arbeit für Sie. Bitte lassen Sie uns drei Grundschulen, vielen Dank.
Ø Im
Anschluss verlesen Grundschulkinder das Gedicht „Die Zeit“ und übergeben es anschließend
an den Bürgermeister.
2.
Frau Rose, Lange Reihe 48
2.1
Zwei meiner Kinder besuchen die
Seeberg-Grundschule. Ich möchte den Fraktionen nahelegen, wie stark das Thema
immer wieder hochkocht, dass eventuelle eine Schule schließt. Es bedarf nur
eines Artikels in der MAZ z. B. im April, wo gar nicht drinstand, dass eine
Schule geschlossen wird, aber sofort gehen die Alarmglocken bei den Eltern an.
Wie stehen Sie inhaltlich in den Fraktionen dazu, dass dieses Thema immer wieder
aufploppt?
Herr Bültermann,
Vorsitzender Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO
Die Gemeinde Kleinmachnow
ist mit einem Schulentwicklungsplan des Landkreises konfrontiert und mit
Entwicklungen in unserer Kommune, die es zwingend notwendig machen, über die
Zukunft nachzudenken. Die Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO ist mit der Verwaltung im
Gespräch, um die Standortfrage intensiv zu diskutieren und zwar ausschließlich
anhand der Schülerzahlen dieses Ortes und der damit verbundenen Notwendigkeiten
der Gründung von Klassen und der Zuordnung von Lehrern. Es gibt hier
verschiedene Zuständigkeiten. Wir sind im Grundschulbereich und mit unserer
Gesamtschule in kommunaler Trägerschaft. Die in den Schulen arbeitenden
Kollegen sind Landesangestellte. Wenn sie über die Kleinmachnower Bedürfnisse
hinaus auch die Entwicklung im Land Brandenburg betrachten, nicht nur im Speckgürtel,
sondern allgemein, dann wissen Sie, dass es auch Personalprobleme gibt. Wir
sind für eine Beratung im Sinne von Klausur mit allen Fraktionen, in der Hoffnung,
dass wir Angebote spätestens ab dem übernächsten Schuljahr machen können, die
die Entwicklung u. a. eines Schulstandortes, Sie haben vorhin den Seeberg
erwähnt, auch des Seeberges zu diskutieren. Das kann nur und muss
ausschließlich geschehen mit den Eltern der Kinder, die in diese Schule gehen
und die in den Schulbezirken erfasst sind. Und es muss in sehr früher Form mit
Eltern und Kindern darüber gesprochen werden, diesen entscheidenden Schritt von
der Kita in die Grundschule gehen zu können. Aus meiner Praxis als Schulleiter
kann ich berichten, dass ich sehr früh
in den großen Gruppen der Kindergärten der gesamten Gemeinde Kleinmachnow war,
um mit den Eltern diese Entwicklung zu besprechen, die auch etwas mit
Zügigkeit, mit vollen Klassen und auch mit Wünschen von Eltern zu tun hatten,
die bei der Beschulung auch bestimmte Wünsche berücksichtigt sehen wollten u.
a. Freundschaften aus dem Kita-Bereich heraus oder auch Spannungen in der großen
Gruppe. All diese Gespräche im Vorfeld außerhalb der Schule schon zu führen,
halte ich für außerordentlich wichtig und war erfolgreich. Ich weiß nicht, ob
das jetzt immer noch so ist. Aber ich bin der Meinung, dass Kleinmachnow mit
zwei Grundschul-Standorten in entsprechender Zukunft, die festzulegen ist, ausreichend
versorgt sein wird für die nächsten Jahrzehnte.
Frau Heilmann, Fraktion CDU
Erst einmal ein ganz großes
Lob an die Kinder, die hergekommen sind und eine Frage gestellt haben. Das ist
nicht einfach. Die Frage, die sowohl die Mama als auch die Kinder gestellt
haben, ist total berechtigt. Ich spreche hier für die CDU-Fraktion. Mein Name
ist Kathrin Heilmann, ich bin Lehrerin an einer weiterführenden Schule und
freue mich, wenn ich die Kinder aus den Grundschulen bei uns auf der
weiterführenden Schule habe. Wir stehen vor einem ganz großen Problem, das es
ganz schwierig macht, Entscheidungen zu treffen. Auf der einen Seite haben wir
den Schulentwicklungsplan, den uns der Landkreis aufgibt und auf der anderen
Seite spielt immer Geld eine Rolle. Ich glaube, was hier schiefgelaufen ist ist
die Tatsache, dass wir seit über einem Jahr oder länger wussten, dass dieser
Schulentwicklungsplan in Arbeit ist und dass sich irgendetwas verändert und dass
die Ideen, die hier aufkamen, leider zu spät mit denen kommuniziert worden
sind, die es eigentlich betrifft, sondern dass von außen alle erfahren haben,
dass es passieren könnte, dass irgendeine Schule geschlossen wird. Natürlich
kommt man immer erstmal auf die Idee und schließt die Schule, die man als
jüngste eingerichtet hat. Die anderen beiden Grundschulen existieren schon so
lange. Der Schulentwicklungsplan sagt eindeutig, dass die Schule für die
nächsten Jahre gesichert ist. Wir haben uns eindeutig dafür positioniert und
gesagt, dass wir zwei Klassen, zwei Jahrgänge für die Grundschulen akzeptieren.
Wir müssen uns jetzt Ideen überlegen, was wir mit den Schulen machen. Vor einem
Jahr habe ich in diesem Raum gesagt, dass man vielleicht mal darüber nachdenken
könnte die Schulbezirke aufzulösen, damit die Eltern das gleiche Wahlrecht wie
beim Kindergarten haben. Das wäre eine Variante, über die man nachdenken
könnte. Dann müssen die Schulen in Konkurrenz treten, das ist auch eine
Möglichkeit. Es ist noch nichts entschieden und ich hoffe, dass wir hier
Lösungen finden. Ich weiß, dass ich Vertreterinnen und Vertreter nicht nur
meiner Fraktion, sondern auch anderer Fraktionen, an meiner Seite habe, die
versuchen wollen, gemeinsam eine sinnvolle Lösung zu finden. Leider ist es
keine einfache Entscheidung, die wir treffen müssen, aber wir hoffen, dass wir
eine treffen können, die alle Seiten glücklich macht.
Frau Pichl, Vorsitzende
Fraktion B 90/Grüne
In der Politik ist es nicht
immer so einfach, gemeinsam Entscheidungen zu treffen. Wenn man gemeinsam
Entscheidungen trifft, dann kann man nicht die eigenen Interessen allein
durchsetzen, sondern man muss einen Kompromiss finden oder am besten einen Konsens.
Das macht es aber noch schwieriger. Von Herrn Bültermann und Frau Heilmann
wurde es schon gesagt, es ist wichtig, dass wir das alle gemeinsam machen.
Grundsätzlich ist meine Fraktion gegen Schulschließungen. Wenn man eine Schule
schließt, schließt man so ein bisschen die Zukunft einer Kommune. Das ist der
Nachwuchs, wir sind verantwortlich für unsere Kinder. Es wurde auch schon
gesagt, dass diese Schule laut Schulentwicklungsplan für die nächsten Jahre
sicher ist. Wenn sich die Zahlen so ändern wie prognostiziert, dann müssen wir
uns zusammensetzen und überlegen, wie wir das gut auffangen. Da gibt es aber
verschiedene Möglichkeiten, zumal zum Beispiel in den Nachbarkommunen langsam
ein Mangel an Schulplätzen entsteht. Vielleicht findet man da ja neue Konzepte.
In Kleinmachnow werden wir zwar nicht mehr so viele neue Wohngebiete haben wie in
den Nachbarkommunen, aber hier wird es noch ein Wohngebiet geben, wo Familien
zuziehen. Wir Mitglieder im Werksausschuss, die wir auch für die Horte und
Kitas zuständig sind, haben gerade erst gestern wieder die Info bekommen, dass
auch immer wieder Familien zuziehen. Auch wenn die Zahlen gleichbleiben, ist es
wahrscheinlich eher so, dass Menschen ohne Kinder vielleicht wegziehen, weil
sie kein Haus mehr brauchen, aber dafür ziehen Familien mit Kindern zu. Auch
die muss man berücksichtigen und dafür setzen wir uns ein. Genauso wie wir
schon für den Hortneubau gekämpft haben, werden wir natürlich für diese
Grundschule, und alle anderen Grundschulen auch, weiterkämpfen.
Herr Templin, Vorsitzender
BIK-Fraktion
Das was meine Vorredner
gesagt haben trifft es meines Erachtens nicht. Wir haben auf dieser
Tagesordnung den Schulentwicklungsplan. Anhand dessen werden Sie in der
Diskussion auch noch Antworten auf Ihre Fragen finden. Der
Schulentwicklungsplan ist etwas, was für jede Kommune und auch für den
Landkreis sehr wichtig ist, nämlich, dass man vorausschauend plant.
Kleinmachnow ist insbesondere von zwei Punkten des Schulentwicklungsplanes
betroffen. Der Schulentwicklungsplan geht davon aus, dass fünf Züge auf der
Maxim-Gorki-Gesamtschule untergebracht werden. Laut Gemeinde ist das aber
baulich nicht möglich. Also soll der Landkreis für seine zukünftige Bezahlung
berücksichtigen, dass man hier nur vier Züge unterbringt. Darüber hinaus sagt
der Schulentwicklungsplan, dass Kleinmachnow in den nächsten drei Jahren von
einer jetzigen Sechszügigkeit auf eine Vierzügigkeit zurückgeht. Dabei ist es
wichtig, ob diese Prognose real oder fehlerhaft ist? Diese Planung ist für den Landkreis,
bezogen auf Kleinmachnow, insbesondere wichtig, damit errechnet werden kann, wieviel
Lehrerstellen gebraucht werden. Wenn wir in drei Jahren mit zwei Zügen weniger
rechnen, ist es schon jetzt relevant, dass der Landkreis seine Personalplanung darauf
ausrichtet. Diese Vierzügigkeit werden wir aber nicht haben. Die Mehrheit
dieser Gemeindevertretung ignoriert seit ewigen Zeiten, dass sich nämlich die
Schülerzahlen durch Zuzüge entwickeln. Unsere Bevölkerung bleibt relativ stabil
bei 20.000 Einwohnern, aber wir haben jedes Jahr fünf Prozent Zuzüge, also
ungefähr 1.000 Personen. Und wie Frau Pichl es gesagt hat, sind es Familien,
die in Häuser ziehen, die überwiegend von Senioren aufgegeben werden. Diese
Entwicklung bildet sich im Schulentwicklungsplan des Landkreises nicht ab, weil
er eine andere Methodik hat. Wir haben vom Geburtenjahrgang immer einen
Aufwuchs von Kindern bis zum Ende der Grundschulzeit. Das müssen wir als
Kommune und der Landkreis natürlich berücksichtigen. Alles was hier passiert,
hat ganz konkrete Auswirkungen, die sehr negativ sind. Im Jahr 2021 hatten wir
bei den 12-jährigen einen Zuwachs von 100 Kindern gehabt. Die müssen
berücksichtigt werden und alle meine Vorredner, Frau Pichl mal ausgenommen,
gehen von den Kinderzahlen aus, die sich aus den Geburten ergeben. Wenn wir
darauf unsere Planung ausrichten, dann wird keine Schule geschlossen werden
müssen. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir auch in der Prognose darauf
abzielen, wie die Entwicklung in diesem Ort tatsächlich ist.
Herr Steinacker,
BIK-Fraktion
Meines Erachtens ist die
Debatte über die Frage der Schließung einer Schule, und da wird immer von der
Schule Am Hochwald geredet, außerordentlich ungünstig. Ein gutes Angebot
schafft Nachfrage. Wenn wir einen Schulstandort in Zweifel stellen, auch in
unserer internen Diskussion, spricht sich das im Ort herum. Wenn dann Menschen hierherziehen
und sich über die Schulen für ihre Kinder informieren, werden sie sich
überlegen, ihre Kinder an einer Schule, die vielleicht in ein paar Jahren nicht
mehr da ist, anzumelden. Wir haben ja hier im Ort auch relativ viel Wettbewerb
der öffentlichen Schulen durch private und freie Träger. Insofern sollten wir
positiv argumentieren. Wir können die Zahlen für 2025 bis 2027 nicht wissen.
Herr Templin hat es gesagt, einiges spricht dafür, dass die Einschulungszahlen
nicht substanziell zurückgehen werden. Die Prognosen des Landkreises nicht da
nicht plausibel. Es hieß, im Dezember 2020 gab in Kleinmachnow 2.100 Kinder im
Alter von 0 bis 12 Jahren, am 31. Dezember 2022 waren es schon 130 Kinder mehr
in dem Alter. Das zieht sich durch die ganze Planung. Wir sind auch gut
beraten, offensiv für drei Schulstandorte im Ort einzutreten, Werbung zu machen
und dafür zu sorgen, dass die Schulen qualitativ hochwertige Angebote haben.
Ich war im Dezember beim Schulfest in der Grundschule „Auf dem Seeberg“. Das
war das beste Schulfest, was ich erlebt habe. Der Spirit an dieser Schule war
so toll und Politik und Verwaltung wären schlecht beraten, diesen Schulstandort
nicht durch Qualität langfristig zu erhalten. Kleinmachnow braucht drei
Schulstandorte im öffentlichen Angebot und wenn ich in der nächsten
Legislaturperiode noch einmal gewählt werden sollte, werde ich mich dafür
einsetzen.
Frau Masche, FDP-Fraktion
Unsere Fraktion ist sich
einig mit den meisten der Vorredner, abgesehen von der Fraktion ganz außen. Es
ist ein großes Glück, dass wir diese 3. Grundschule eröffnet haben. Ich weiß
von Eltern, dass es sehr erleichternd ist, dass die Kinder, die in den Straßen
Am Tal oder Seeberg wohnen, fußläufig ihre Schule haben. Die Schule hat sich
unheimlich entwickelt.
Es kann sein, dass es eine
Durststrecke geben wird, das heißt eine Knappheit an Schülern, was aber auch
großartig ist. Man muss so eine Durststrecke dann auch durchstehen, es werden
wieder mehr Kinder kommen. Wir wären sehr gut beraten, die 3. Grundschule zu
erhalten.
Frau Linke, Fraktion
SPD/DIE LINKE/PRO
Ihr Anliegen kann ich total
verstehen. Ich bin selbst Mutter von drei Kindern, zwei davon im Schulalter. Zu
sagen, was wir uns alle wünschen, ist schön. Sie als Eltern fordern ja zurecht,
dass man ehrlich mit Ihnen ist. Letztendlich wird der Landkreis irgendwann
entscheiden. Wenn wir nicht mehr mindestens sechs Züge über einen längeren
Zeitraum haben, wird es keine einzügige Grundschule im Ort geben. Dann können
wir alle miteinander überlegen, welchen Grundschulstandort wir auflösen, obwohl
es da eine Vorfestlegung gibt, da die Grundschule „Auf dem Seeberg“ räumlich
die kleinste ist. Ich finde, das gehört alles zur Wahrheit dazu. Wie sich die
Kinderzahlen entwickeln wissen wir nicht, das ist völlig richtig. Wir wissen
nicht, ob wir in den nächsten Jahren nochmal große Flüchtlingswellen erleben
oder wie Zu- und Wegzüge sich gestalten. Was ich mitnehme, sind zwei Dinge.
Einen Punkt möchte ich gerne nochmal deutlich machen. Eine einzügige
Grundschule kann auch Qualität nicht in dem Maße für Kinder und Bildung bieten,
wie es eine zweizügige oder dreizügige Grundschule kann. Den zweiten Aspekt
sollten wir uns bitte zu Herzen nehmen. Wir sollten nicht sagen, was wir uns
wünschen, sondern wir sollten darüber reden, was möglich ist und die Eltern,
Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer der Schule frühzeitig in
diesen Dialog mit einbeziehen. Das kann ich Ihnen zusagen, alles andere wird
die Zukunft zeigen.
Geschäftsordnungsantrag von
Frau Schwarzkopf – TOP 8, DS-Nr. 021/23/1 wird TOP 5
Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte
verschieben sich entsprechend.
Abstimmung zum
Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag
wird einstimmig angenommen.
Bürgermeister Herr Grubert
Ich finde alle drei
Grundschulen sehr gut. Am Wochenende war ich bei den Sportspielen der
Seeberg-Schule. Ich bin da jedes Jahr und die Veranstaltung ist hervorragend.
Man war überrascht über mein Erscheinen, da die Gemeinde die Auffassung
vertrete, die Schule müsse geschlossen werden. Ich muss dazu sagen, schauen Sie
sich die Entwicklung der Schülerzahlen an. Es hilft nicht, wenn die
Gemeindevertreter die Entwicklung der Schülerzahlen schönreden. Tatsächlich ist
es so, dass auch immer Kinder nach der Geburt hinzuziehen. Wenn Sie sich aber
die Zahlen der letzten Jahre anschauen sehen Sie, dass die Zahl der Geburten
drastisch gesunken ist. In den letzten beiden Jahren waren es etwa 90 Kinder
und auch in diesem Jahr, wenn ich es hochrechne von den ersten vier Monaten,
werden wir auch nur um die 80 Geburten haben. Von den Kindern die in
Kleinmachnow eingeschult werden, gehen dann ca. 16 bis 20 Prozent nicht auf
kommunale, sondern auf private Schulen. Das liegt einfach daran, dass wir eine
hervorragende Schullandschaft haben z. B. Evangelische Grundschule,
Waldorfschule, BBIS und in Zehlendorf die Montessouri-Schule. Ich muss also
immer von den Kindern, die eingeschult werden ca. 16 Prozent abziehen. Wenn ich
aber mit 85 statt 120 Kindern starte und dann die Zuzüge anschaue stelle ich
fest, dass weniger Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren zuziehen. Der Landkreis
sagt in seiner Prognose, dass wir irgendwann an den Punkt kommen, wo wir zu
vier Einschulungsklassen kommen. Ich bin nicht der Auffassung, dass wir relativ
schnell zu vier Einschulungsklassen, aber dass wir zu fünf Einschulungsklassen
kommen werden. Das Land Brandenburg, nicht der Landkreis Herr Templin, stellt
die Lehrer zur Verfügung und die resultieren aus den Schülerzahlen und nicht
daraus, wieviel Grundschulen existieren. Nach der Einschulung 2023/2024, und
das hätte ich im Bericht des Bürgermeisters als letzten Punkt vorgeschlagen,
werden wir mit der Gemeindevertretung eine Klausurtagung durchführen, in der
wir uns die Entwicklung der letzten Jahre anschauen, um dann in einen Prozess
einzutreten, wie wir in der Zukunft vorangehen. Wenn wir kurz- oder
mittelfristig nur noch fünf Einschulungsklassen haben werden, können Sie sicher
sein, dass die Gemeinde Kleinmachnow sich dafür einsetzen wird, dass es trotzdem
eine mehrjährige einzügige Übergangszeit geben wird. Das ist mit der der
Schulrätin, Frau Nolte, abgesprochen. Nur schönreden bringt uns nicht weiter,
wir müssen der Realität ins Auge schauen.