Sitzung: 17.05.2023 Gemeindevertretung
Der Vorsitzende gratuliert
Herrn Bültermann, Frau Scheib, Frau Dr. Bastians-Osthaus und Frau Masche sowie
der Kämmerin, Frau Braune nachträglich zum Geburtstag.
Bericht aus dem Regionalausschuss
Die letzte Sitzung des
Regionalausschusses fand am 15. Mai 2023 im Industriemuseum Teltow statt. Das
Industriemuseum wird durch die drei Kommunen Teltow, Stahnsdorf und
Kleinmachnow finanziell unterstützt. Ich kann nur allen, die noch nicht da
waren empfehlen, das Museum zu besuchen. Die ganze Bandbreite der industriellen
Entwicklung von der Dampfmaschine über Energiesysteme, Kommunikation bis zu
modernen KI-Systemen ist dort ausgestellt und sehr gut erklärt.
In der Sitzung wurde
abgefragt, wie weit die Umsetzungsvarianten hinsichtlich des § 18a „Kinder- und
Jugendbeteiligung“ der Kommunalverfassung in den Kommunen gediegen sind. Der
jeweilige Stand wurde dann von den einzelnen Kommunen kurz vorgetragen. In
allen Kommunen sind Umsetzungsmaßnahmen in die Wege geleitet und zum Teil schon
fast institutionalisiert worden.
Des Weiteren hat die
Gemeinde Stahnsdorf eigene Beschlussvorlagen zur Diskussion gestellt und die
Erfahrungswerte von Teltow und Kleinmachnow erfragt. Es ging um die
Bereitstellung von Hygieneartikeln in öffentlichen Gebäuden und um einen
Prüfauftrag für Ladesäulen für Elektrofahrräder, die in ihrer Umsetzung zum
Beispiel in Teltow schon nicht mehr positiv gewertet wurden. Des Weiteren wurde
auch ein Blick auf das Fahrradverleihsystem geworfen, das in Kleinmachnow
betrieben wird. Es wurde sich ausgetauscht über die Erfahrungen mit dem
Leihsystem sowie über den Betrieb und die Kosten. Rund um die Verlängerung der
S-Bahn zwischen Teltow und Stahnsdorf gibt es keine grundsätzlichen Neuerungen.
In den beteiligten Kommunen gibt es jeweils eine dafür eingerichtete
Arbeitsgruppe bzw. einen Ausschuss.