1.             Frau Linke

1.1          Ich höre immer häufiger von Schulen und Horteinrichtungen im Ort, dass Themen wie Gewalt und Mobbing zunehmen und sich Lehrkräfte, aber auch Schülerinnen, Schüler und Eltern mit der Problematik alleingelassen fühlen.

Welche Fördermöglichkeiten bestehen aktuell, um Präventionsangebote in dem Bereich durchzuführen, aber auch Angebote, die das Erlernen eines respektvollen und achtsamen Umgangs miteinander fördern?

Ich habe zur Kenntnis genommen, dass es eine kalenderjährliche Zurverfügungstellung von 3.000 Euro pro Schule gibt.

Ist das so richtig?

Werden die Mittel zielgerichtet eingesetzt?

Überlegt die Gemeinde, dieses Geld zukünftig auch den Kitas zur Verfügung zu stellen? Wird über eine Erhöhung der Mittel nachgedacht?

 

 

Die Fragen werden durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

 

2.             Herr Hahn

2.1          Die Anfrage ist in Teilen eine Wiederholung einer Anfrage aus dem vergangenen Jahr. Die Anfrage bezieht sich auf die Bäume am Rathausmarkt, die sich im Eigentum der Eigentümergemeinschaft befinden. In den vergangenen Jahren hatten wir bereits festgestellt, dass der Boden dort sehr stark verdichtet ist und es um die Bäume nicht so gut steht. Einige Bäume lassen schon die Blätter hängen, obwohl wir uns erst am Anfang der trockenen Periode befinden. Wie können wir Druck auf die Eigentümergemeinschaft ausüben, damit baumpflegerische Maßnahmen ergriffen werden? Insbesondere ist eine Auflockerung des Bodens notwendig, damit das Wasser besser aufgenommen werden kann und eine Verhinderung des Betretens dieser Grünflächen. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, gab es mal Gespräche mit der Eigentümergemeinschaft, ob man diese Flächen übernehmen kann.

Wie ist da der aktuelle Stand?

Wenn man die Flächen nicht übernehmen kann, könnte man dann vielleicht die Baumpflege übernehmen?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Es ist richtig, dass wir Kontakt mit der gewog aufgenommen haben, die diese Flächen verwaltet. Ich werde im Herbst noch einmal Gespräche aufnehmen und in den Haushalt eine Position zum Auflockern der Fläche und Stellen eines Zaunes, sodass man nicht mehr durchgehen kann, aufnehmen. Das was Sie geschildert haben, trifft zu 100 % zu.

 

 

3.             Herr Bültermann

3.1       Mit dem Vorhaben und in die Wege geleiteten Städtepartnerschaft mit dem Kreis Swidnica stellen sich folgende Fragen:

·       Welchen Stand hat die Initiative der in Anbahnung befindlichen Städtepartnerschaft mit Keetmanshoop (Namibia)?

·       Gibt es nach dem offiziellen Besuch einer Delegation aus Keetmanshoop erste Ergebnisse von Vereinbarungen beider Seiten?

·       Ist es richtig, dass Frau Emily Reich, Mitarbeiterin der Verwaltung, als Koordinatorin für die Beziehungen nach Keetmanshoop benannt ist?

·       Wenn ja, mit welchen Aufgaben bzw. Kompetenzen?

·       Welche Ziele verfolgt die Verwaltung zur Unterstützung und Zusammenarbeit mit der Partnerschaftsinitiative Kleinmachnow-Keetmanshoop?

 

 

Die Fragen werden durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

 

4.             Frau Richel

4.1       Welche Haushaltsstelle wird da bedient? Diese Frage habe ich auch schon im Finanzausschuss gestellt.

 

 

Die Frage wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

 

5.             Herr Templin

5.1       Straßenbaumaßnahmen Sommerfeld-Siedlung – Nach meiner Erinnerung war zugesichert worden, dass die Granit-Bordsteine wiederverwendet werden. So wie es aussieht, sind aber neue Betonpfähle reingerammt worden. Warum hat man sich nicht an die Zusicherung gehalten? Wo sind die ausgebauten Granitsteine und wo werden sie durch die Gemeinde wiederverwendet?

 

 

Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen

Die Granitborde sind ausgebaut worden, da die Kanten abgefahren, krumm und schief sind. Wenn wir die alten Granitborde weiterverwenden und die wassergebundene Decke hinter den Granitborden haben, dann ist sofort zu erwarten, dass bei Niederschlag der wassergebundene Belag in den Stoßkanten zwischen den Granitborden ausgewaschen und wir haben dann Vertiefungen in den Bereichen, die wir nicht wollen. Die alten Granitborde wurden aber nicht entsorgt und werden für eine spätere Verwendung aufbewahrt.

 

 

6.             Frau Roß

6.1          Wie ist der Stand der Erneuerung des Spielplatzes am Rathausmarkt?

6.2          Aus welchem Grund waren gestern gegen 11:00 Uhr die Straßenlaternen in der gesamten Förster-Funke-Allee eingeschaltet?

 

 

Herr Kullack, Fachbereichsleiter Schule/Kultur/Soziales

Zurzeit wird die Grundsatzentscheidung für den Spielplatz vorbereitet, allerdings nicht für den Spielplatz direkt am Rathausmarkt, sondern es wird sich auf die Fläche des Spielplatzes neben dem „SenVital“ konzentriert. Eine Vorstellung erfolgt in der nächsten Ausschuss-Sitzung.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Ich gehe davon aus, dass an diesem Tag eine Kontrollschaltung durchgeführt wurde. Die Laternen werden eingeschaltet und dann wird geschaut, ob es defekte Leuchten gibt, die ausgetauscht werden müssen.