Herr Ernsting:

1. Bürgerinformationsveranstaltung zur Baumaßnahme „Weinbergviertel“ am 06.06.2023

-      Die Schulen (Weinberg-Gymnasium, Kreismusikschule, Kreisvolkshochschule und die Schulen der Hoffbauer-Stiftung) sowie die Anwohnerschaft waren eingeladen.

-      Es gab Fragen vor allem zu Parkmöglichkeiten. In Zukunft wird es weniger Stellplätze im Straßenraum geben, das betrifft auch Kreismusik- und Kreisvolkshochschule.

-      Die Baumaßnahme beginnt am 19.06.2023, der Busverkehr wird noch bis 23.07.2023 durch das Weinbergviertel möglich sein.

-      Eine weitere schriftliche Bürgerinformation ist in Arbeit und wird in den nächsten Tagen verteilt. Kreismusik- und -volkshochschule werden ihre Kursteilnehmer separat informieren.

 

2. Digitale Erfassung des Straßenraumes

Die Verwaltung plant, den öffentlichen Straßenraum und wichtige Wegeverbindungen digital erfassen zu lassen. Mit den Ergebnissen u. a. zur Lage von Borden, Schachtdeckeln, Laternen und weiterem Zubehör sowie teilweise auch zu Höhen sollen u. a. Empfehlungen zu Instandhaltungsmaßnahmen entwickelt werden.

 

Diskussionspunkte sind:

zu 1), Baumaßnahme „Weinbergviertel“

Frau Sahlmann: Der Zweirichtungsradweg bekommt keine Ausschilderung? Warum?

Herr Ernsting: In Tempo30-Zonen ist die Ausweisung von separaten Radwegen laut StVO nicht möglich. Die Verwaltung überlegt aber, ob Radfahr-Piktogramme auf dem Weg oder Hinweisschilder aufgestellt werden können.

Herr Schubert: Das Ordnungsamt sollte am Anfang des nächsten Schuljahres die Schülerschaft mehr kontrollieren und Bußgelder verteilen. Vorher sollten die Schulleitungen informiert werden.

Herr Sahlmann: Dafür ist die Polizei zuständig, da das fließender Verkehr ist.

 

Frau Roß: Inwieweit wird mit den Baumaßnahmen der Zehlendorfer Damm gesperrt?

Herr Ernsting: Vollsperrungen sind am Zehlendorfer Damm aktuell nicht geplant.