Sitzung: 12.06.2023 Bauausschuss
Herr
Ernsting:
1.
Bürgerinformationsveranstaltung zur Baumaßnahme „Weinbergviertel“ am 06.06.2023
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Die
Schulen (Weinberg-Gymnasium, Kreismusikschule, Kreisvolkshochschule und die
Schulen der Hoffbauer-Stiftung) sowie die Anwohnerschaft waren eingeladen.
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Es
gab Fragen vor allem zu Parkmöglichkeiten. In Zukunft wird es weniger
Stellplätze im Straßenraum geben, das betrifft auch Kreismusik- und Kreisvolkshochschule.
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Die
Baumaßnahme beginnt am 19.06.2023, der Busverkehr wird noch bis 23.07.2023
durch das Weinbergviertel möglich sein.
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Eine
weitere schriftliche Bürgerinformation ist in Arbeit und wird in den nächsten
Tagen verteilt. Kreismusik- und -volkshochschule werden ihre Kursteilnehmer
separat informieren.
2. Digitale
Erfassung des Straßenraumes
Die
Verwaltung plant, den öffentlichen Straßenraum und wichtige Wegeverbindungen
digital erfassen zu lassen. Mit den Ergebnissen u. a. zur Lage von Borden,
Schachtdeckeln, Laternen und weiterem Zubehör sowie teilweise auch zu Höhen
sollen u. a. Empfehlungen zu Instandhaltungsmaßnahmen entwickelt werden.
Diskussionspunkte sind:
zu
1), Baumaßnahme „Weinbergviertel“
Frau
Sahlmann: Der Zweirichtungsradweg
bekommt keine Ausschilderung? Warum?
Herr
Ernsting: In
Tempo30-Zonen ist die Ausweisung von separaten Radwegen laut StVO nicht möglich.
Die Verwaltung überlegt aber, ob Radfahr-Piktogramme auf dem Weg oder
Hinweisschilder aufgestellt werden können.
Herr
Schubert: Das
Ordnungsamt sollte am Anfang des nächsten Schuljahres die Schülerschaft mehr
kontrollieren und Bußgelder verteilen. Vorher sollten die Schulleitungen
informiert werden.
Herr
Sahlmann: Dafür ist
die Polizei zuständig, da das fließender Verkehr ist.
Frau Roß: Inwieweit wird mit den Baumaßnahmen
der Zehlendorfer Damm gesperrt?
Herr
Ernsting:
Vollsperrungen sind am Zehlendorfer Damm aktuell nicht geplant.