Sitzung: 14.06.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 046/23
Herr Dr. Braun nimmt an der Sitzung teil. 6
Gemeindevertreter sind anwesend.
Frau Braune, FB-Leiterin Finanzen/Beteiligungen,
informiert anhand einer Präsentation zum 1. Nachtragshaushalt 2023 und geht u.
a. auf folgende Punkte ein:
- Grundlagen für
den 1. Nachtragshaushalt 2023
- Ergebnisplanung
1. Nachtrag
- Finanzplanung
1. Nachtrag
- Eine positive
Finanzlage sei auf jeden Fall gegeben.
Frau Sahlmann äußert den
Wunsch zur Teilnahme eines Mitarbeiters aus dem Tiefbauamt im Ausschuss. So,
wie es früher immer gewesen sei.
Frau Leißner informiert
ergänzend, dass nach Neustrukturierung des FB Bauen/Wohnen Herr Peitsch ausschließlich
für den Bereich Tiefbau zuständig sei. Die Vertretung für den gesamten Fachbereich
Bauen/Wohnen ist Frau Gasch. Sie sei heute an der Teilnahme der Sitzung
verhindert.
Weiterhin wünscht Frau
Sahlmann, dass hin und wieder jemand vom Gemeindegrün, Frau Butzmann, an der
Sitzung teilnimmt. Gemeindegrün sei ein wichtiges Thema: Schutz der Bäume, die
Jahre werden immer trockener, das Klima verändere sich.
Es findet keine weitere Aussprache statt.
Abstimmungsergebnis:
6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen –
einstimmig empfohlen