Sitzung: 15.06.2023 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 027/23
1)
Auf
dem Grundstück der Maxim-Gorki-Gesamtschule Förster-Funke-Allee 106 wird
östlich des Schulgebäudes ein Provisorium zur temporären Aufnahme der
Schulspeisung errichtet (vgl. Anlage 1, Luftbild mit Kennzeichnung
des Standortes).
2) Nach der Durchführung einer
beschränkten Ausschreibung gemäß § 3 Nr. 2 VOB/A in Verbindung mit
§ 30 Abs. 2 KomHKV wird für das Bauvorhaben „Aufstellung eines
Provisoriums zur temporären Aufnahme der Schulspeisung auf dem Grundstück Förster-Funke-Allee
106“ die Vergabe folgender Bauleistung beschlossen:
Gewerk |
Auftragnehmer |
Angebotssumme |
Maxim
Gorki Gesamtschule Kleinmachnow, Errichtung Schul-Speiseraum, Küche und WC |
SANI
GmbH Industriestraße
10 15370
Vogelsdorf |
195.217 € |
Diese
Beschlussvorlage wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt
abgestimmt:
Bauausschuss: 8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen
Kulturausschuss: 7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen
Frau Braune
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Herr Templin äußert sich kritisch dahingehend, dass 3 Angebote in der engeren Wahl, aber diese nicht aufgelistet sind. Für die Gemeindevertreter ist dies aber verpflichtend, um die Angebote bewerten zu können. Er sieht hier einen Nachteil in der Transparenz und einen Nachteil aller Beteiligten.
Frau Braune wird dies in der Verwaltung entsprechend weitergeben.
Frau Richel möchte gern wissen, welche Kriterien es gibt, wonach ein „wirtschaftlichstes Angebot“ ausgewählt wird. Das Thema „Nachhaltigkeit & Umwelt“ ist für Sie besonders wichtig und ist dies auch ein Kriterium?
Frau Schwarzkopf verweist auf die Homepage von Stahnsdorf. Dort gibt es eine Rubrik „Vergabe und Ausschreibungen“. Das könnte eine Idee auch für uns in Kleinmachnow sein.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 027/23
zur Abstimmung.
Die
Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 027/23 erfolgt mit 5 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr
Templin, Frau Richel und Frau Schwarzkopf