Sitzung: 15.06.2023 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 043/23
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird
beauftragt auf der Fläche des stark sanierungsbedürftigen Spielplatzes
Förster-Funke-Allee Nord einen inklusiven Spielplatz zu planen. Die
Konzeptkosten betragen ca. 30.000 EUR.
Diese
Beschlussvorlage wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt
abgestimmt:
Bauausschuss: 8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen
Kulturausschuss: 6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen
Umweltausschuss: 6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen
Frau Braune erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
Ø
Herr Templin nimmt ab 18:35 Uhr an dieser Sitzung
teil.
Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.
Frau Richel möchte gern wissen, wie sich die Kosten
in Höhe von 30.000,00 € zusammensetzen.
Frau Braune informiert, dass ein
Landschaftsarchitekt beauftragt wurde und er hat diese Größenordnung ermittelt.
Herr Kleemann merkt an, dass hier nur die Zahlen
vorliegen, aber kein Konzept dazu.
Dies bestätigt die Kämmerin. Es handelt sich hierbei
nur um eine Vorplanung.
Herr Templin bezieht sich auf den Beschluss
(Begründung) und merkt an, dass die Planungsmittel in Höhe von 30.000 € zur
Vorbereitung eines Errichtungsbeschlusses dienen.
Frau Schwarzkopf berichtet, dass der Boden so
herzurichten ist, dass dieser Rollstuhlgerecht ist. Hier sind umfangreiche
Vorplanungen notwendig und daher diese hohe Kostenschätzung.
Herr Warnick bittet Frau Braune, bis zum
Hauptausschuss zu klären, wie sich die Kosten in Höhe von 30.000,00 €
zusammensetzen.
Frau Braune wird diese Bitte entsprechend
weitergeben.
Herr Templin bittet weiterhin bis zum Hauptausschuss
zu klären, welche Gesamtkosten der entsprechende Fachbereich erwartet.
Ø
Herr Dr. Vosseler nimmt ab 18:42 Uhr an dieser
Sitzung teil.
Herr
Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 043/23 zur Abstimmung.
Die
Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 043/23 erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
An der
Diskussion beteiligten sich:
Herr
Templin, Frau Richel, Herr Kleemann, Frau Schwarzkopf und Herr Warnick