Sitzung: 21.09.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.-Nr.
8/2011 – Pflegearbeiten im Bannwald
Durch den Fachbereich Bauen/Wohnen wurden für die
Fortführung der Pflegearbeiten für das nächste Jahr im Haushalt 60.000,00 €
angemeldet.
Lfd.-Nr.
12/2011 – Winterdienst
Der Beschluss DS-Nr. 340/08 – Winterdienst auf
Straßen in Wohngebieten – wurde mit den Sitzungsunterlagen verteilt.
Lfd.-Nr.
15/2011 – Bänke im Gemeindegebiet
Die Übersicht vorhandener Bänke wurde als Anlage
1 der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2011 beigefügt. Diese Übersicht
bezieht sich nur auf den Straßenraum. Bänke in Grünanlagen und im Wald
(Kiebitzberge) sind nicht dargestellt. Vorschläge nimmt die Bauverwaltung
entgegen.
Anregung: Park- und Straßenbänke sollen in einem
Plan einschließlich Bushaltestellen in einer Übersicht zu einer der nächsten
GV-Sitzung verteilt werden.
Lfd.-Nr.
20/2011 – Regelung der Plakatierung in der Gemeinde
Siehe TOP 7.4.3.
Lfd.-Nr.
21/2011 – Umweltpreis 2011
Siehe TOP 9.
Lfd.-Nr.
22/2011 – Breite Fußgängerweg Adolf-Grimme-Ring
Das vorhandene Maß beträgt 1,58 m; die Normbreite
ist 1,50 m.
Lfd.-Nr. 23/2011
– Uhlenhorst
Siehe TOP 7.4.4.
Lfd.-Nr.
24/2011 – Betonblock vor der Einfahrt zur Waldorfschule
Die Schüler der Waldorfschule, die mit dem
Fahrrad die Zaunlücke nutzen, legen sich den Stein immer wieder bereit. Die
Verwaltung hat sich mit der BBIS in Verbindung gesetzt, in der Hoffnung, dass
der Stein in Kürze weggeräumt wird.
Der Ausschussvorsitzende empfiehlt der
Verwaltung, in einem Gespräch mit der BBIS zu versuchen, dass der Stein auf
Dauer wegkommt und dass der Zaun repariert wird.
Lfd.-Nr. 25/2011
– Geh- und Radweg Augustinum
Die Fläche ist eine Privatfläche, sie gehört dem
Eigentümer der Anlage des Augustinum. Schon im Bebauungsplan KLM-BP 014 war ein
Wegerecht dargestellt für die Gemeinde Kleinmachnow. Also ein Wegerecht zum
Gehen und zum Radfahren. Dieses Wegerecht ist als Grunddienstbarkeit auch in
das Grundbuch eingetragen. Von Anfang an vereinbart war zum Schutz der
Bewohner, die in der Regel alt sind und Rollstühle oder Rollator benutzen, ein
Drängelgitter zum Schutze vor rasenden Radfahrern und zur
Geschwindigkeitsreduzierung zu installieren.
Anmerkung von Frau Schwarzkopf: Bürger mit
Rollator kommen schwer durch
Herr Baumgraß nimmt an der Sitzung teil; 7
Gemeindevertreter sind anwesend.