Sitzung: 07.09.2023 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 074/23
Beschlussvorschlag:
1.) Der Bürgermeister wird beauftragt im Rahmen eines Verbundprojekts eine gemeinsame kommunale Wärmeplanung mit der Stadt Teltow zu beauftragen. Die Zusammenarbeit soll durch eine Kooperationsvereinbarung geregelt werden.
2.) Für das Verbundprojekt sollen Fördermittel bei dem Projektträger Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (ZUG) gGmbH beantragt werden.
Diese
Beschlussvorlage wurde im Umweltausschuss wie folgt abgestimmt:
6
Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Frau Richel hat sich mehr konkrete inhaltliche Punkte in der Kooperationsvereinbarung
gewünscht. Welche Synergieeffekte gibt es? Die Fragen werden durch Frau Braune
an den Fachbereich weitergleitet.
Herr Fiehler führte aus, dass es bereits in diesem Jahr Fördermittel vom
BMWK gibt, die beide Kommunen beantragen können. Es sollte schnell gehandelt
werden.
In der Diskussion kam die Befürwortung zu dieser Beschlussvorlage.
Herr
Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 074/23 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der
Drucksache DS-Nr.: 074/23 erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen
und 0 Enthaltungen.
An der Diskussion
beteiligten sich:
Herr Priebe, Herr
Warnick, Herr Weidl, Herr Fiehler und Frau Richel