Sitzung: 18.10.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: DS-Nr. 073/23
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am Adolf-Grimme-Ring/Rathausmarkt,
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am Albert-Einstein-Ring,
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am Adam-Kuckhoff-Platz/Karl-Marx-Straße,
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am August-Bebel-Platz,
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im Bereich Zehlendorfer
Damm/Thomas-Müntzer-Damm,
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im Bereich Albert-Einstein-Ring/Stahnsdorfer
Damm.
2.) Mit
der Bereitstellung und dem Betrieb der Mobilstationen ist ein
Full-Service-Anbieter zu beauftragen.
3.)
Im Haushaltsplan 2024 werden als
Aufwendungen im Ergebnishaushalt insgesamt 143.600 EUR und im Finanzhaushalt
insgesamt 453.600 EUR veranschlagt.
4.)
Für die mittelfristige Ergebnisplanung 2025
bis 2027 werden dafür insgesamt 94.500 EUR veranschlagt (tatsächliche
Betriebskosten 37.500 EUR).
Frau Gasch, FD-Leiterin
Verkehr/Klima/Umwelt, erläutert anhand einer Präsentation die Beschlussvorlage.
Folgende Punkte werden
diskutiert:
- Scooter-Verhalten
sehr bedenklich (undiszipliniertes und verkehrswidriges Verhalten; Unfälle)
- Gespräche
mit Teltow, Potsdam führen (Pendelbeziehungen)
- Berlin/Potsdam
einbinden für mehr Stationen
- Europarc
einbinden (auch parkplatztechnisch)
- mehrere
kleinere Stationen anlegen
- mehrere
Anbieter anfragen
- Parallel
zu den geförderten Flächen weitere Flächen daneben für Leihradanbieter
anbieten, die nicht von der Gemeinde gefördert werden.
- jetzige
Lösung ist temporär, vorgestellte Lösung wäre dann dauerhaft
- Der
künftige Betreiber, wie ein Generalunternehmer, hätte mehrere Firmen unter
sich und demzufolge wären auch verschiedene Anbieter an den einzelnen
Stationen möglich.
- Bedarfsorientierung
fehlt; Rückschlüsse aus den bisherigen Stationen ziehen
- unterschiedliche
Investitionskosten
- Schreibfehler
korrigieren
Nachfrage Herr Dr. Hahn:
„In Bezug auf die Ladestationen, wer ist derjenige, der den Strom verkauft? Der
Anbieter, betreibt er generell Ladestationen oder wer macht das?“
Beantwortung mit
Erstellung des Protokolls: Die Frage kann zum
derzeitigen Planungsstand nicht beantwortet werden.
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0
Ablehnungen / 1 Enthaltungen – einstimmig empfohlen
Die Abstimmung erfolgte ohne
Frau Heilmann.
An der Diskussion
beteiligten sich: Herr Sahlmann, Herr Dr. Osthaus, Herr Weis,
Herr Gutheins, Frau Knuth, Herr Krause, Frau Sahlmann, Herr Dr. Hahn