Herr Ernsting stellt die Planung zum Ergebnishaushalt 2024 für das Budget 50 (FB Bauen/ Wohnen) vor.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Fiehler, Herr Sahlmann; Frau Scheib

 

Diskussionspunkte sind:

-       Ist die Mehrkostenerstattung an den WAZV in Höhe von 70.000 € wegen Überschreitung der Abflussmengen höher als im Vorjahr?

-       Umfassen die veranschlagten Planungskosten Sicherung Uferweg Teltowkanalaue auch den Radweg?

-       Gibt es Einnahmen aus Sondernutzungsgenehmigungen für öffentliches Straßenland?

 

Antworten:

-       Nein der Betrag der Mehrkostenerstattung ist gegenüber dem Jahr 2023 unverändert.

-       Die Kosten umfassen auch Planungsleistungen für den Rad-u- Wanderweg.

-       Einnahmen aus der Sondernutzung von öffentlichem Straßenland fallen in das Budget des FB Recht/Sicherheit/Ordnung (FB R/S/O).