1.      Der für die Erarbeitung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Kleinmachnow (IKK) im Jahr 2021 gebildete Lenkungskreis soll die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes weiterhin begleiten, die Verwaltung sowie die ggf. von ihr hinzugezogenen externen Fachplaner beraten und sie bei der Erarbeitung von klimaschutzbezogenen Informations- und Entscheidungsvorlagen für die Gemeindevertretung vorbereiten.

2.      Der Lenkungskreis Klimaschutz setzt sich zusammen aus je einer Vertreterin bzw. einem Vertreter jeder Fraktion sowie in je gleicher Anzahl ‑ ausgehend von der Anzahl der Fraktionen ‑ aus Personen aus der Bürgerschaft und aus der Verwaltung.
Teilnehmer/innen aus der Bürgerschaft werden von den übrigen Mitgliedern des Lenkungskreises zur Teilnahme für maximal zwei Jahre eingeladen.

3.      Aufgaben und Zusammensetzung des Lenkungskreises sind in der Anlage zusammengefasst.

Frau Gasch, FD-Leiterin Verkehr/Klima/Umwelt, erläutert die Beschlussvorlage.

 

Folgende Punkte werden diskutiert:

 

• Empfehlung, Abs. 5 dahingehend zu formulieren, dass je eine Person der Fraktion und ein Stellvertreter benannt werden für die Dauer einer Legislaturperiode.
• Empfehlung, Personen, die im Lenkungskreis sind, von der Gemeindevertretung bestätigen zu lassen (ähnlich wie sachkundige Einwohner).
• Zivilgesellschaft mit einbeziehen sehr wichtig
• Sache richtig und sinnvoll
• Kontinuität gewährleisten
• Paritätische Besetzung ausüben; aber auch Gästen die Mitarbeit ermöglichen, die aber kein Stimmrecht haben
• mehr Mitglieder aus der Bevölkerung (bis max. doppelte Mitgliederzahl von der jeweiligen Fraktion und der Verwaltung:  4 Fraktionsmitglieder = 4 Verwaltungsmitglieder = max. 8 Bevölkerungsmitglieder)

 

Herr Gutheins informiert, dass Herr Eric Ahlers aus der FDP ausgetreten ist und somit dem Lenkungskreis nicht mehr zur Verfügung steht.

 

Konkrete Änderungsanträge, die jetzt abgestimmt werden sollten, gibt es nicht.

 

Abstimmungsergebnis der DS:

6 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 1 Enthaltung – einstimmig empfohlen

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Weis, Herr Gutheins, Herr Steinacker, Herr Krause, Frau Sahlmann