Sitzung: 18.10.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: INFO 007/23
Frau Braune, FB-Leiterin
Finanzen/Beteiligungen/Liegenschaften, informiert anhand einer Präsentation zum
Haushalt 2024, 1. Lesung (s. Anlage 2) und geht auf folgende Punkte ein:
- Grundlagen
der Haushaltsplanung
- Ergebnisplanung
- Wesentliche
Investitionsmaßnahmen
- Information
zur anstehenden Modernisierung des Kommunalrechts (KomHKV und BbgKVerf)
Frau Braune erläutert, dass
es sich bei den Zahlen um einen Zwischenstand handelt, da die Haushaltsplanung
noch nicht abgeschlossen ist. Der jetzige Stand zeigt die momentane Tendenz des
Haushaltes für die Jahre 2024 bis 2027. Die zwei jeweiligen Leserunden, die jeweils
seit einigen Jahren im Hause vorgenommen werden, haben sich bewährt und dieses
Schema werde weitergeführt. Daher gebe es heute nur den Ergebnishaushalt mit
den Sachkonten sowie den Teilergebnishaushalt von den Produkten und Budgets.
Die Beschlussvorlage zum Haushalt 2024 sei für die Novembersitzungsrunde
vorgesehen. Der von Frau Richel an die Verwaltung übergebene Fragenkatalog zum
Haushalt werde abgearbeitet und die Beantwortung soll allen Gemeindevertretern
zur Verfügung gestellt werden. Sollte es darüber hinaus Fragen geben, steht
Frau Braune immer gerne zur Beantwortung zur Verfügung (telefonisch sowie per E-Mail).
Frau Knuth nimmt an der
Sitzung teil; 5 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sind anwesend. Der
Ausschuss ist beschlussfähig.
Alle Nachfragen wurden
beantwortet.