Herr Warnick informiert die Mitglieder des Finanzausschusses darüber, dass es mehrere schriftliche Anfragen seitens der Ausschussmitglieder im Vorfeld zur heutigen Sitzung gab. Alle Anfragen werden schriftlich beantwortet. Folgende Anfragen gab es:

 

Herr Priebe:

a ) Wie ermittelte sich der Kaufpreis der Kirche? Wie hoch wurde die notwendige Sanierung auf wessen Schätzung hin angenommen? Warum wurde dieser Sanierungsaufwand nicht in einem Nachtragshaushalt ausgewiesen?

 

b ) Sie sprechen von zwei gegenseitigen Verträgen - welche sind das?

 

ba )Ist das der Kaufvertrag alte Kirche an Gemeinde und im Gegenzug Grundstück neue Kirche Gemeinde an Kirche dann Zehlendorfer Damm? Wenn ja warum gegenseitig und welcher Kaufpreis /Wert wurde im Kaufvertrag Zehlendorfer Damm auf wessen Schätzung hin angenommen?

Frau Rose:

Wie ist der Stand der freihändigen Vergabe für den Erweiterungsbau Hort Auf dem Hochwald (Seeberg Grundschule)?

Zu wie vielen Firmen wurde Kontakt aufgenommen?

Gibt es erste Ergebnisse und sind bereits Angebote eingetroffen?

 

Frau Richel:

1. Aufgrund welcher Kompetenz oder Rechtsgrundlage haben Sie entschieden, Gelder der Gemeinde Kleinmachnow an den Zoo in Eberswalde zu spenden?

2. Auf welcher Grundlage beabsichtigt Sie, der Gemeindevertretung eine Patenschaft mit dem Zoo in Eberswalde vorzuschlagen?

Weitere Anfragen seitens der Mitglieder des Finanzausschusses gab es in der heutigen Sitzung:

Herr Gutheins:

Er möchte zur Festsetzung der Kaltmiete Stahnsdorfer Damm den derzeitigen Stand wissen. Dazu gab es einen Antrag im letzten Wahlkampf. Wie sieht das Rechenmodell der gewog zur Kaltmiete nach heutigem Stand aus?

Herr Priebe ergänzt und möchte wissen, wie die Verträge dazu aussehen und welche Verpflichtungen gibt es.

Dazu kann Herr Warnick informieren, dass es keine Verträge bzw. Versprechen dazu gab. Lediglich ein politischer Wunsch an die gewog.

                       

 

Herr Weidl / Herr Priebe:

Gefordert wird eine konkrete Erklärung, warum die Anschaffung einer Kalistenix-Anlage (Grünes Klassenzimmer Maxim-Gorki-Gesamtschule) „nur“ 16 T€ kostet, aber im Beschluss Kosten in Höhe von 160.000 € beschlossen wurden.

Frau Schwarzkopf merkt dazu an, dass der Bürgermeister darauf bereits geantwortet und informiert hat, dass die hohen Kosten an der Herrichtung der Anlage (Untergrund) liegen