Sitzung: 19.10.2023 Finanzausschuss
Herr Warnick
informiert die Mitglieder des Finanzausschusses darüber, dass es mehrere
schriftliche Anfragen seitens der Ausschussmitglieder im Vorfeld zur heutigen
Sitzung gab. Alle Anfragen werden schriftlich beantwortet. Folgende Anfragen
gab es:
Herr Priebe:
a ) Wie
ermittelte sich der Kaufpreis der Kirche? Wie hoch wurde die notwendige
Sanierung auf wessen Schätzung hin angenommen? Warum wurde dieser
Sanierungsaufwand nicht in einem Nachtragshaushalt ausgewiesen?
b ) Sie
sprechen von zwei gegenseitigen Verträgen - welche sind das?
ba )Ist das
der Kaufvertrag alte Kirche an Gemeinde und im Gegenzug Grundstück neue Kirche
Gemeinde an Kirche dann Zehlendorfer Damm? Wenn ja warum gegenseitig und
welcher Kaufpreis /Wert wurde im Kaufvertrag Zehlendorfer Damm auf wessen
Schätzung hin angenommen?
Frau
Rose:
Wie ist der
Stand der freihändigen Vergabe für den Erweiterungsbau Hort Auf dem Hochwald
(Seeberg Grundschule)?
Zu wie
vielen Firmen wurde Kontakt aufgenommen?
Gibt es
erste Ergebnisse und sind bereits Angebote eingetroffen?
Frau
Richel:
1. Aufgrund welcher Kompetenz oder Rechtsgrundlage haben
Sie entschieden, Gelder der Gemeinde Kleinmachnow an den Zoo in Eberswalde zu
spenden?
2. Auf welcher Grundlage beabsichtigt Sie, der Gemeindevertretung eine Patenschaft
mit dem Zoo in Eberswalde vorzuschlagen?
Weitere
Anfragen seitens der Mitglieder des Finanzausschusses gab es in der heutigen
Sitzung:
Herr
Gutheins:
Er möchte
zur Festsetzung der Kaltmiete Stahnsdorfer Damm den derzeitigen Stand wissen.
Dazu gab es einen Antrag im letzten Wahlkampf. Wie sieht das Rechenmodell der
gewog zur Kaltmiete nach heutigem Stand aus?
Herr Priebe
ergänzt und möchte wissen, wie die Verträge dazu aussehen und welche
Verpflichtungen gibt es.
Dazu kann
Herr Warnick informieren, dass es keine Verträge bzw. Versprechen dazu gab.
Lediglich ein politischer Wunsch an die gewog.
Herr
Weidl / Herr Priebe:
Gefordert
wird eine konkrete Erklärung, warum die Anschaffung einer Kalistenix-Anlage
(Grünes Klassenzimmer Maxim-Gorki-Gesamtschule) „nur“ 16 T€ kostet, aber im
Beschluss Kosten in Höhe von 160.000 € beschlossen wurden.
Frau Schwarzkopf merkt dazu an, dass der Bürgermeister darauf bereits geantwortet und informiert hat, dass die hohen Kosten an der Herrichtung der Anlage (Untergrund) liegen