Beschluss: Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben sich enthalten.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1)      Die Gemeindevertretung stimmt der Errichtung einer Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage) mit kleiner Speichereinheit auf dem Dach des CARAT Jugendarbeit Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 1 entsprechend der diesbezüglichen Projektbeschreibung vom 12.10.2023 (vgl. Anlage 1) zu.

2)      Die investiven Gesamtkosten des Bauvorhabens betragen nach der Projektbeschreibung und der Kostenschätzung für die übrigen Kosten 120.000 € (brutto), die im Haushalt 2024 zur Verfügung gestellt werden.

3)      Die Maßnahme soll im Jahr 2024 umgesetzt werden.


Diese Beschlussvorlage wurde in dem entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss:               5 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Herr Kleemann ist der Meinung, dass die Anlage 1 der Beschlussvorlage das Bild der Wirtschaftlichkeitsberechnung verzerrt.

Frau Braune informiert, dass hier aufgerundete Werte genommen wurden und das es sich hierbei um eine Kostenschätzung handelt.

Frau Schwarzkopf äußert sich erschütternd über diese vorgelegte Planung. Aus ihrer Sicht ist die vorgelegte Planung fehlerhaft und muss dringend korrigiert werden.

Sie kann nicht verstehen, warum ein Ingenieurbüro so eine Anlage berechnen kann. Laut Frau Schwarzkopf ist die E3/DC-Batterie nicht geeignet und warum über 30 kWp, besser bis 30 kWp. Die hier genannte E3/DC-Speicheranlage ist der Rolls-Royce unter den Anlagen.

Sie empfiehlt der Verwaltung, die Vorlage zurückzuziehen.

Herr Priebe schließt sich den Ausführungen von Frau Schwarzkopf an. Die hier genannten Zahlen stimmen nicht und müssen sauber überarbeitet werden.

Frau Braune wird all diese Informationen an Herrn Ernsting, Bauen/Wohnen, weitergeben. Die vorliegende Drucksache wird Frau Braune aber nicht zurückziehen. Sie könnte sich jedoch vorstellen, dass zum Hauptausschuss eine „Strich 1-Variante“ vorgelegt wird.

Herr Templin wird sich enthalten. Die hier noch offenen Fragen müssen geklärt werden. Das Vorhaben an sich begrüßt aber Herr Templin.

Auch Herr Warnick wird sich bei der heutigen Abstimmung enthalten.

Herr Feiertag findet den Kapitalzins in Höhe von 1 % nicht als guten Refinanzierungssatz.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 065/23 zur Abstimmung.

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 065/23 erfolgt einstimmig mit 0 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen.

 

Somit haben sich alle stimmberechtigten Mitglieder des Finanzausschusses enthalten.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Kleemann, Frau Schwarzkopf, Herr Priebe, Herr Templin, Herr Warnick und Herr Feiertag