Sitzung: 06.11.2023 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 072/23
Für
die Umsetzung der Richtlinie sind im Haushalt 2024 Mittel in Höhe von 50.000,00
€ bereitzustellen.
Die
Maßnahme ist kontinuierlich anzupassen und fortzuschreiben. Die
Gemeindevertretung ist über den Stand der Umsetzung regelmäßig zu informieren.
Ø Erläuterungen
zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 072/23 beteiligen sich:
Herr Ernsting, FBL B/W
Herr Gutheins
Herr Baumgraß
Frau Sahlmann
Herr Templin
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Herr Warnick
Herr Ernsting führt aus,
dass die Anregungen und Änderungswünsche in die Beschlussvorlage eingearbeitet
werden und zur Sitzung der Gemeindevertretung am 16. November eine DS-Nr.
072/23/1 verteilt wird.
Der Gemeindevertretung wird
empfohlen, die DS-Nr. 072/23 auf ihrer Sitzung am 16. November 2023 zu
behandeln.