Sitzung: 16.11.2023 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag
Vorlage: DS-Nr. 114/23
Die Verwaltung wird beauftragt, den
Gemeindevertretern bis Ende des Jahres (31.12.2023) schriftlich ein Grobkonzept
für einen strukturellen Rahmen zur Umsetzung der Kinder- und Jugendbeteiligung
gemäß § 18a BbgKVerf vorzulegen, der mit einem entsprechenden Zeitplan
unterlegt sein soll.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Winde.
Änderungsantrag von Herrn Gutheins
„Die Verwaltung … „ wird geändert in „Der
Bürgermeister …“
Die einreichende Fraktion übernimmt den Änderungsantrag.
Ø Herr Grubert informiert, dass eine Umsetzung des Antrages
bis zum 31.12.2023 nicht möglich ist.
Änderungsantrag von Herrn Grubert
31.12.2023 wird geändert in 31.03.2024.
Die einreichende Fraktion übernimmt den
Änderungsantrag.
An der Aussprache zur geänderten DS-Nr.
114/23 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Heilmann
Herr Steinacker
Herr Templin
Frau Linke
Änderungsantrag von Frau Linke
Im Betreff und im Text wird das Wort
„Grobkonzept“ geändert in „Konzept“.
Die einreichende Fraktion übernimmt den Änderungsantrag.
Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 114/23:
Die geänderte DS-Nr. 114/23 wird einstimmig
beschlossen.